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Mobilfunkstandard 5G in Stuttgart? Unterschriftenaktion

Der Mobilfunkstandard „5G“ und eng damit verbunden „Das Internet der Dinge“ sowie auch der wohlklingende Begriff „Industrie 4.0“ ist  in aller Munde. Dabei ist durchaus umstritten wie sich dieser Funkstandard auf Mensch und Umwelt auswirken wird. Ganz falsch ist bei der Debatte die Angst „Aber ich will doch weiter mein Handy benutzen“ und „Funklöcher mag Niemand“, denn der Funkstandart 5G wird vor allem für die Vernetzung von Gegenständen   eingeführt und daher kaum Auswirkungen auf das Smartphone oder Handy haben. Es geht also um dies plastisch zu machen um den  viel zitierten „Sprechenden Toaster“, den „selbst bestellenden Kühlschrank“ oder die „Glühbirne mit Internetanschluss“ und ob man dafür Gesundheitliche Risiken eingehen sollte.

Siehe auch: Deutschlandfunk: Gesundheitsrisiko 5G – Der zweifelhafte Umgang mit der Strahlungsgefahr (Link)

Kaum verwunderlich daher, dass viele Menschen sinnvollere Alternativen fordern (Link), bevor 5G in „Augen zu und durch“ Manier einfach flächendeckend eingeführt wird. Allerdings mit der Erfahrung der letzten Jahrzente und dem zügellosen Treiben der Deutschen Bahn hier im Stuttgarter Talkessel  leider auch  wenig  überraschend, dass Stuttgart eine der ersten Großstädte sein will, die ihre Bevölkerung für den direkten ungeschützten Test zur Verfügung stellt.  Just am 09.05.2019 wurde im Stuttgarter Gemeinderat darüber abgestimmt ob die Landeshauptstadt der Telekom mit dem Kooperationsvertrag „Gigabit Region Stuttgart“ quasi Freihaus übergeben wird und diese hier ihren großen Feldversuch beim Thema 5G starten darf. Leider wurde ein Antrag der Fraktion der GRÜNEN auf Ablehnung von 5G nicht mit einer Mehrheit beschieden. Auch wenn es mit 26 zu 26 Stimmen mehr als knapp war reichten die Stimmen von GRÜNEN (ausser OB Kuhn da Enthaltung), SPD und SöS/Linke+ (ausser Adler und Halding-Hoppenheit da beide Abwesend) nicht aus um wenigstens diesen Kelch an Stuttgart vorüber ziehen zu lassen. (bisherige Anträge zum Thema: 06.05.2019   SÖS Antrag06.05.2019   SÖS Antrag / 08.05.2019   GRÜNE  Antrag)

Siehe auch:Tagesspiegel: Wie gesundheitsschädlich ist 5G wirklich? (Link)

Die Bürgerintitiative Mobilfunk Stuttgart-West, Attac Schorndorf, das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart und der BUND starten daher nun eine Unterschriftenaktion welche an die Regionalversammlung und die Bürgermeister der Region Stuttgart gerichtet ist. Dort wird gefordert dass der Ausbau  der Mobilinfrastruktur mit der 5G-Technologie nicht ohne Prüfung der Gesundheitsverträglichkeit und nicht ohne Technikfolgenabschätzung erfolgen darf. Unterschriftenliste als PDF

Der BUND zur Aktion:
Das mobile Breitband 5G wird zurzeit viel diskutiert – allerdings geht es in diesen Diskussionen hauptsächlich um die Chancen für Wirtschaft und Industrie. Kaum thematisiert werden dagegen mögliche gesundheitliche Risiken, die mit dem Einsatz von 5G verbunden sein können.

Aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) muss die Bundesregierung die Gesundheit der Menschen endlich in den Blick nehmen und dafür sorgen, dass schnellstmöglich die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G im Rahmen von Begleitstudien durch unabhängige Institute erforscht werden.

Bisher gibt es so gut wie keine unabhängige Risikoforschung zu 5G. Die wenigen Forschungen, die bisher zu 5G vorliegen, warnen vor gesundheitlichen Risiken. Weder sind die Wirkungen auf Risikogruppen wie Kinder ausreichend untersucht, noch lassen sich Aussagen von 5G-Befürwortern, dass es keine Risiken durch die flächendeckende Nutzung elektromagnetischer Strahlung gäbe, wissenschaftlich belegen.

Die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Inge Paulini, sagte am 25.2.2019 in der 3sat-Sendung nano: „Die Personengruppen, die wir besonders im Fokus haben, die besonders schützenswert sind – sind Kinder, Säuglinge, Kranke, alte Menschen. Der Ausbau der 5G-Netze sollte auf jeden Fall so erfolgen, dass sensible Orte, Orte, wo diese Menschen sich aufhalten – Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser – dass die erst mal ausgenommen werden.“ (siehe 3sat-Video ab Minute 2:20 )

Aus Vorsorgegründen ist die Bundesregierung aufgefordert, dem Beispiel der Schweiz zu folgen und eine Absenkung der Grenzwerte aller Mobilfunksendeanlagen vor dem weiteren Ausbau um mindestens 90 Prozent veranlassen. Da die gültigen Grenzwerte nur die Wärmewirkungen der Strahlung berücksichtigen, nicht aber ihre nicht-thermischen Auswirkungen auf die menschlichen Zellen, haben sie keine Schutzwirkung. Deshalb fordert der BUND schon seit 2008 neue, medizinisch begründete Grenzwerte.

Weiterhin ist vor einem Netzausbau dringend notwendig zu prüfen, wie viele Sendemasten in der Region wirklich benötigt werden. Eine Verpflichtung der Netzbetreiber, sich Sendeanlagen zu teilen – das so genannte Roaming – reduziert die Dichte von Sendemasten. Dann müssen die Netzanbieter nicht jeweils eigene Sendemasten errichten, um ihren Kundinnen und Kunden eine gute Netzabdeckung bieten zu können. Die lokalen Politikvertreter fordern wir auf, den Ausbau des 5G-Netzes in der Region so lange zu blockieren, bis die gesundheitliche Unbedenklichkeit bewiesen ist.
(Zitatende)

Unterschriftenliste als PDF (Link)

Siehe auch: WLAN LTE und Co. – Der heimliche Krankmacher (Link)
Siehe auch: Xenius: ElektrosmogEine unterschätzte Gefahr? (Link)

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

30.09.2010 illegal? – Details immer noch ungeklärt!

Anlässlich des Ereignisses – „Untersuchungsausschuss Schlossgarten II“ beendet seine Arbeit – ziehe ich diesen Artikel erneut nach oben. Er beschreibt bis ins kleinste Detail warum die ganzen Ereignisse am 30.09.2010 schlicht Illegal waren. Ausserdem spricht er Details an die bis heute ungeklärt sind und immer noch geklärt werden müssen. Darunter auch die Einflussnahme von Frau Gönner in einem genannten konkreten Beispiel. Ein Artikel von Jochen Schwarz. 30.09.2012 – BP: Vor drei Jahren begann die Zerstörung 30.09.2010 illegal? – Details immer noch ungeklärt! weiterlesen

„Die Geschichte des Widerstands“ aus dem Archiv

Leider gibt es die Quellseite http://leben-in-stuttgart.de/index.php?id=11 nicht mehr -> Inhalt war WaybackMachine
Hier nun auch für Google wieder zu finden:


1994 – Das Projekt wird erstmals vorgestellt

Heinz Dürr, der ehem. Vorstandsvorsitzende der DB AG sagte zu Stuttgart 21: „Die Art der Präsentation (von Stuttgart 21) im April 1994 war ein überfallartiger Vorgang. Gegner und Skeptiker sind nicht im Stande gewesen, die Sache zu zerreden. Ein Musterbeispiel, wie man solche Großprojekte vorstellen muss.“ (Zitat aus den Stuttgarter Nachrichten vom 14. Februar 1995) „Die Geschichte des Widerstands“ aus dem Archiv weiterlesen

Stoppt der Juchtenkäfer Stuttgart 21?

UPDATE – 06.11.14 – Baum laut Gutachter ohne Befund auf schützenswerte Tiere. Siehe Bericht (link)

UPDATE – 01.11.14 / Nachmittags
Nach Sichtprüfung mit dem Teleobjektiv zeigt sich die offenliegende Mulmhöhle weiterhin unverändert. Rund um den Baumstamm lassen allerdings herabgefallene Bruchstücke darauf schließen das sich wahrscheinlich schon Tiere (zb. Specht, Krähen etc.) an der ungeschützten Höhle bedienen. Regen gab es seit dem Sturm allerdings zum Glück noch nicht. Maßnahmen zum Schutz sind nicht zu erkennen – obwohl die Sturmschäden rund um den Baum alle entfernt und die Wege wieder geöffnet wurden.

  Stoppt der Juchtenkäfer Stuttgart 21? weiterlesen

Störfaktor

das Spiel verderben, hineinreden, eingreifen, dazwischenfunken, sich eindrängen, durchkreuzen, widerstreben, abhalten, aufhalten, beeinträchtigen, blockieren, entgegentreten, erschweren, hemmen, hindern an, querschießen, sich entgegenstellen

Der erste Störbrief ist fertig. Als pdf-Datei (link) zum Ausdrucken, Lesen und – wer mag – gerne auch zum Verteilen. stoerfaktor.org / Flyer
ein Projekt des Rechtshilfebüros Hamburg

Artenschutz? Stuttgarts Antwort!

Um zu verstehen, um was es beim Thema „Artenschutz“ hier in diesem Speziellen Fall eigentlich geht, muß nicht einmal ein allgemeines Gesetz gewälzt werden es reicht schon die Vorgabe vom Eisenbahnbundesamt! Ich zitiere hier nur ein paar Stellen daraus, sowie aus der Richtlinie zum Naturschutz der EU.

Aus der Richtlinie 92/43/EWG (link)

Der Eremit (Osmoderma eremita) ist ein Käfer aus der Unterfamilie der Rosenkäfer (Cetoniinae), er wird auch Juchtenkäfer genannt. Das seltene und unauffällig lebende Insekt ist im Anhang II und IV der FFH-Richtlinie, einer Naturschutz-Richtlinie der Europäischen Union, aufgeführt und ist dort als prioritäre Art eingestuft, für deren Art der Gemeinschaft … besondere Verantwortung zukommt.

Aus EBA Bescheid gemäß § 18 AEG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG und § 18 d AEG – „Großprojekt Stuttgart 21“, PFA 1.1, 5. PÄ Zentralisierung Abwasserreinigungsanlagen (link) Seite 6 und 8

11. […] ist die Baustelle so einzurichten, dass Eingriffe in den Wurzelbereich (im Sinne der DIN 18920) des Baumes mit der Kataster-Nr. 575 ausgeschlossen sind. Die Verlegung von Rohren, Leitungen u. ä. hat außerhalb des Nahbereichs dieses Baumes zu erfolgen. 

und

12. […] ist die Baustelle so einzurichten, dass Eingriffe in den Wurzelbereich (im Sinne der DIN 18920) des Baumes mit der Kataster-Nr. 270 ausgeschlossen sind und ein vertikaler und horizontaler Mindestabstand von 3 m zum Stamm bei der Verlegung von Rohren, Leitungen u. ä. eingehalten wird. […]

und

13. Für die Durchführung sämtlicher Maßnahmen einschließlich späterer Rückbau- und Rekultivierungsmaßnahmen […] c) im Raum des Wurzelbereichs der Bäume Nr. 270 und 575 gemäß DIN 18920 ist eine ökologische Bauüberwachung von der Vorhabenträgerin zu stellen. Die Ökologische Bauüberwachung hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, um Beeinträchtigungen von Vegetationsbeständen und andere nachteilige Umweltauswirkungen sowie Umweltschäden wirksam zu verhindern.

Weiter auf Seite 8 wird erklärt WAS der „Wurzelbereich“ ist!

Der Wurzelbereich nach DIN 18920 umfasst anders
als in den Antragsunterlagen dargestellt die Bodenfläche unter der Kronentraufe zuzüglich 1,5 m.

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Die Realität in Stuttgart – unter sogenannter „Kritischer Begleitung der Politik“ und vor dem Hintergrund das die Ökologische Bauüberwachung im Interesse und im Aufgabenbereich des BUND liegt -sieht leider GANZ anders aus! 

Am Baum „270“ (wie er vom EBA genannt wird) wurde immer weiter die „Schutzzone“ eingeschränkt! Schon von Anfang an war sie maximal wenn überhaupt – der geforderte Kronendurchmesser PLUS 1,5 Meter – mittlerweile ist die „Schutzzone“ fast schon bis zum Stamm eingeschränkt worden! Bilder vom 19.05.2014

Am Baum „575“ wird es noch eindeutiger was hier von „Naturschutz“ gehalten wird! Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass neben den Vorschriften des EBA, dies ein Teil der sogenannten „Schlichtung“ war! Die Schlichtung auf welche sich ja sehr viele Projekt-Betreiber incl. „Kritische Begleiter“ gerne berufen. Bilder vom 19.05.2014

Hier wurde einfach mal – im Sichtschutz des Gebäudes – ein Aufenthaltsbereich/Biergarten mitten in die „Schutzzone“ gebaut! Wie man unschwer erkennen kann – fast bis an den Stamm heran! Genauso wie beim anderen Baum wurde damit die schon vorher gerade mal „Kronendurchmesser“ große Zone über die Jahre einfach massiv zurück gebaut!  

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WO bitte schön ist hier die Ökologische Bauüberwachung? Wenn es eine gibt WIESO stimmte diese diesen Einschränkungen zu? Wurde der dann angefertigte Bericht der Bauüberwachung an den BUND gegeben? Wenn ja warum wurde das nicht Kritisiert? WO bitte schön ist hier die hochgelobte sogenannte „Kritische Begleitung“ des Projektes durch die Politik? 

Und um dem Stammtisch-Argument „Och die schon wieder mit ihrem Naturschutz“, gleich etwas entgegen zu setzen: Von mir aus ist das für manche vielleicht nur ein kleines Thema, dass manchem nicht so wichtig ist. ABER wenn diese „Kleinigkeiten“, die jeder Laie erkennt, schon nicht eingehalten werden – Was passiert dann sonst noch so wenn es wirklich offensichtlich KEINE funktionierende Bauüberwachung gibt? Da geht es dann nicht „nur“ um Käfer, da geht es dann um wesentlich mehr!  

Wer mehr Bilder sehen will – Bitte. Aber die Realität könnte sich jeder wirklich Interessierte / Begleiter auch direkt vor Ort anschauen – wenn er/sie den wollte…

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor Neuorientierung

Pressemitteilung „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“

Am gestrigen Abend hat das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 einen schon länger laufenden internen Diskussionsprozess abgeschlossen. Von den dreizehn stimmberechtigten Mitgliedern werden vier, nämlich der BUND Regionalverband Stuttgart, der VCD Landesverband Baden- Württemberg, der PRO BAHN Regionalverband Region Stuttgart und der Stuttgarter Kreisverband der Grünen ihre kritische fachliche Arbeit zum Projekt Stuttgart 21 in eigener Regie weiterführen und das bestehende Aktionsbündnis verlassen, aber weiter als Teil der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 projektbezogen auf Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis setzen. Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor Neuorientierung weiterlesen

Aktionsbündnis distanziert sich NICHT von den Parkschützern

PM des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Unter der Überschrift „Aktionsbündnis will sich von Parkschützern distanzieren“ hat die Stuttgarter Zeitung am 15. Januar 2014 aus einem internen Diskussionspapier zitiert, das vier Mitgliedsorganisationen des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 in ein Bündnistreffen vom Vortag eingebracht hatten.

Tatsache ist: Dieses Papier ist so nicht beschlossen worden, die Diskussion darüber ist Aktionsbündnis distanziert sich NICHT von den Parkschützern weiterlesen

30.09.2010 illegal? – Details immer noch ungeklärt!

Anlässlich der neuen Untersuchungen zum 30.09.2010 ziehe ich diesen Artikel erneut nach oben. Er beschreibt bis ins kleinste Detail warum die ganzen Ereignisse am 30.09.2010 schlicht Illegal waren. Ausserdem spricht er Details an die bis heute ungeklärt sind und immer noch geklärt werden sollten. Darunter auch die Einflussnahme von Frau Gönner in einem genannten konkreten Beispiel. Ein Artikel von Jochen Schwarz.

30.09.2012 – BP: Vor drei Jahren begann die Zerstörung 30.09.2010 illegal? – Details immer noch ungeklärt! weiterlesen

Statt Wiederholung: Beim Rosensteinpark die Stopptaste drücken !

Der BUND veröffentlichte am letzten Donnerstag eine Meldung, nach der die seit Anfang Oktober bevorstehende Rodung von Teilen des Rosensteinparks am Dienstag, den 28. 22.10.2013, an der Ehmannstraße beginnen soll. norepeatAngekündigt werden ca. 110 Baumfällungen, wovon 7 Bäume mit Juchtenkäfern besiedelt sein sollen.

Der BUND fordert die Bahn auf, die geplanten Baumfällungen nächste Woche im Rosensteinpark sofort auszusetzen bis alle naturschutzrelevanten Genehmigungen vorliegen. „Im Rosensteinpark wiederholt sich die unsägliche Story von Stuttgart 21 hinsichtlich vorschneller Parkzerstörung“, sagt Gerhard Pfeifer, BUND Regionalgeschäftsführer.

„Unsäglich“ ist vor allem die Wiederholung. Die Vernichtung von Juchtenkäfern und ihren Lebensräumen bei sogenannten „bauvorbereitenden Maßnahmen“ für das Skandalprojekt Stuttgart 21 fußt bereits auf viel Erfahrung. Statt Wiederholung: Beim Rosensteinpark die Stopptaste drücken ! weiterlesen