Volker Teichert Im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des 30.09. wurde kürzlich nach Szenen rund um den „Feldherrenhügel“ gefragt. Hier der Film:
Hier sind die relevanten Minuten: 22:15 / 22:40 / 22:56 / 24:06 / 24:46 / 27:39 / 29:42 / 30:57 / 36:37 / 36:59 / 58:25 / 1:00:33 Ich bin jedes mal erschüttert, wenn ich den Film sehe. Um deutlich zu machen, von wem die Gewalt ausging, empfehle ich, den Film im Schnellgang anzusehen, da erkennt man, wie die Jugendlichen aus Angst zurückweichen. Von Aggression gegen die Polizei keine Spur, bis auf die fröhliche Besetzung der Gitterwagen.
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim (VGH) verhandelte gestern am 02.07.2014 über die Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse zum Stuttgart 21-Tiefbahnhof. Die Beweisanträge der Klägerseite zur Aufklärung des Leistungsrückbaus und der ausgeschlossenen Finanzierung wurden als „rechtlich unerheblich“ abgelehnt, es würden keine „neuen Tatsachen“ vorgetragen. Das Urteil soll heute ergehen. Während in der Verhandlung über die Verfassungskonformität der Mischfinanzierung keine Prognose gewagt wurde, hieß es zur Aufklärung des Leistungsrückbaus, zur Zeit des VGH-Urteils von 2006 bekannte Tatsachen würden jetzt eben lediglich anders bewertet. Dr. Christoph Engelhardt von WikiReal.org, Sachverständiger des Klägers für die Leistungsfrage: „Der VGH umgeht damit die Bewertung des Leistungsrückbaus und den Schaden für das Gemeinwohl.“Mutloser VGH vertut die Chance auf Aufklärung weiterlesen →
Aktionsbündnis begrüßt Einigung der Oppositionsfraktionen in Berlin
Nach der Sommerpause wird Stuttgart 21 zum bundespolitischen Thema – zunächst in Form einer öffentlichen Anhörung noch näher festzulegender Bundestagsausschüsse. Dies ergab am 4. Juli 2014 in Berlin ein gemeinsames Gespräch des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 mit den Spitzen der beiden Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag. S21 kommt im Bundestag auf den Prüfstand weiterlesen →
Am Sonntag trafen sich rund 150 Menschen um in einem Demonstrationszug vom Stuttgarter Kopfbahnhof zum „Elefantensteg / Wilhelmasteg“ zu ziehen. Diese Wegeverbindung zwischen Bad Cannstatt und dem Rosensteinpark wird in der kommenden Woche für die Bauprojekte „Rosenstein-Straßen-Tunnel“ und „Stuttgart 21“ wegfallen.
Zusammen mit dem Holzsteg, die neunt Längste gedeckte Holzbrücke weltweit, wird diese Brücke verschwinden. Erst nach Fertigstellung von „Stuttgart 21“ soll hier wohl wieder eine Wegeverbindung in Form einer Brücken ähnlichen Konstruktion entstehen. Der Zeitpunkt steht also in den Sternen. Auch am Montag Abend soll erneut eine Demonstration auf den Abriss dieses Stegs über der Straßenbahnhaltestelle „Wilhelma“ hinweisen.
Am Ende der Dokumentation dieser Demonstration sieht man auch einen Teil der „oberen“ Baustelle des Rosenstein-Straßen-Tunnel. Der Tunnelmund wird auf Höhe der Haltestelle „Rosensteinpark“ wieder an die Oberfläche kommen.
Aufruf des AK Jura zur Teilnahme am Wasserwerfer-Prozess
Der AK Jura der Parkschützer ermuntert alle Betroffenen des Schwarzen Donnerstags, den Wasserwerfer-Prozess selbst und vor Ort zu verfolgen. Diese Ermunterung richtet sich an alle, die am Schwarzen Donnerstag verletzt und traumatisiert wurden, aber auch an diejenigen, die voller Entsetzen waren und sind, deren Empörung noch immer vorhanden ist. Details, Infos und weiterführende Links bie BAA (Link)