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S21 kommt im Bundestag auf den Prüfstand

PM des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Aktionsbündnis begrüßt Einigung der Oppositionsfraktionen in Berlin

Nach der Sommerpause wird Stuttgart 21 zum bundespolitischen Thema – zunächst in Form einer öffentlichen Anhörung noch näher festzulegender Bundestagsausschüsse. Dies ergab am 4. Juli 2014 in Berlin ein gemeinsames Gespräch des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 mit den Spitzen der beiden Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag. S21 kommt im Bundestag auf den Prüfstand weiterlesen

Kommentar zur UA-S21 Ablehnung der Grünen

Die sog. „Grünen“ lehnen die Forderung der „Linken“ ab – Kein Untersuchungs-Ausschuss zu Stuttgart 21 im Bundestag.

This is a little story about four people named Everybody, Somebody, Anybody, and Nobody.
There was an important job to be done and Everybody was sure that Somebody would do it.
Anybody could have done it, but Nobody did it.
Somebody got angry about that because it was Everybody’s job.
Everybody thought that Anybody could do it, but Nobody realized that Everybody wouldn’t do it.
It ended up that Everybody blamed Somebody when Nobody did what Anybody could have done.

©2014 Alexander Schäfer - Matthias Gastel (Bündnis 90/Die Grünen)
©2014 Alexander Schäfer – Matthias Gastel (Bündnis 90/Die Grünen)

Als die sog. „Grünen“ in Baden-Württemberg an die Regierung kamen, tönten sie groß herum von einer angeblichen Kritischen Begleitung des Immobilienprojektes Stuttgart 21. Mehr als Lippenbekenntnisse blieben es aber nicht. Selbst die kleinsten Ansätze und Chancen wirklich kritischer Begleitung blieben ungenutzt. Das fing schon mit Grundlegendem an, als beispielsweise die Baumfäller in Rot-Grünem Auftag, Anfang 2012 anrückten brachten die sog. „Grünen Begleiter“ es nicht einmal fertig für ausreichenden Schutz europaweit geschützter Tiere zu sorgen. Sie schauten nicht einmal zu als die eigenen Fälltrupps diese in die Schredder warfen. Und übrigens ganz nebenbei ALLE Versprechungen der sogenannten „Schlichtung“ zum Thema Bäume in den Wind schlugen als gäbe es da gar keine Versprechen!

Seit dem ging es immer so weiter bis nun zu diesem Beispiel der Projektförderung, oder wie es die sog. „Grünen“ gerne bezeichnen: „kritische Begleitung“. Mit fadenscheinigsten Begründungen werden Chancen ignoriert. Der Sprecher der Grünen, Matthias Gastel war erst vor kurzem noch, unter Beifall, in Stuttgart bei einer Konferenz zu 20 Jahren Bahnpolitik (sww berichtete) aufgetreten. Hatte er dort noch große Worte gegen Dirk Fischer (CDU) geschwungen, tut er jetzt diesen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss als angeblich falsches Mittel ab. Um Statt dessen was zu tun – weiter genauso „kritisch Begleiten“ wie bisher? Na dann Prost Mahlzeit!

PM des „Aktionsbündnis gegen S21“ vom 15.05.2014 (PDF)

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )