Archiv der Kategorie: o

Schwarzer Donnerstag – Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen

Die 191. Montagsdemo am 30.09.2013 stand drei Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag unter dem Motto „Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen“ (Link)

Stitched Panorama

Laut Veranstalter fanden sich dazu über 7.000 Personen zum Demozug und zur Kundgebung ein. Die Reden von Guntrun Müller-EnßlinDieter Reicherter, Vorsitzender Richter a.D. und Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Jurist als PDF und hier alle meine Bilder (384) der Demo. Schwarzer Donnerstag – Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen weiterlesen

Montags in Stuttgart

Von Baustellen, Umwegen, Verkehrsstaus und Demonstrationen.

189. Montagsdemo / 16.09.13
189. Montagsdemo / 16.09.13

Seit einigen Jahren ist sie obligatorisch in Stuttgart, die Montagsdemo gegen das Projekt Stuttgart 21. In den heißen Phasen der Bürgerbewegung handelte es sich dabei um meist unvorhersehbare Kundgebungen und vor allem Demozüge, welche das gesamte Innenstadtgebiet betrafen. Mittlerweile sind sie ziemlich berechenbar geworden. Anscheinend ist diese Tatsache allerdings noch nicht wirklich bei den Besuchern der Innenstadt angekommen. Daher möchte ich hier einmal versuchen „den Montag in Stuttgart“ zu beschreiben.

Montags in Stuttgart weiterlesen

Parkschützer beantragen Fortsetzung der GWM Erörterung

Symbolbild
Symbolfoto

Enttäuscht von der Oberflächlichen und viel zu kurzen Erörterung zum Grundwassermanagement von Stuttgart 21, rufen nun Parkschützer zu Briefen ans Regierungspräsidium und zu Unterschriftenlisten auf.

Petermann (PS34078) „…Fordert die Fortsetzung des Erörterungstermins. Es darf nicht sein, dass die Bahn hier Druck ausübt, um die öffentliche Anhörung abzuschließen, damit sie mit dem EBA weiter mauscheln kann.

Dieser Brief enthält ein paar schöne Formulierungen. Auch die PM des BUND enthält Punkte, auf die man sich berufen kann. Ich füge dem ein weiteres Beispiel an.

Ich rege auch an, auf der Montagsdemo entsprechende Unterschriftenlisten ausfüllen zu lassen.“

Auch Hans Jörg Jäkel (PS3338) bietet seinen Brief als Anregung zum schnellen handeln an.

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Twitter-Protokolle zum GWM-Erörterungsverfahren

UPDATE – Folien welche gezeigt wurden in Chronologisch richtiger Reihenfolge. Wolfgang Rüter hat damit sehr gut Dokumentiert welche Folien wann, wie oft und mit welchen Inhalten wirklich gezeigt wurden.

Folien 1. und 2. Tag

Folien 3. Tag

Folien 4. Tag

Folien 5. Tag

Twitter Protokolle Tag 5 – 13.09.13

Twitter Protokolle Tag 4 – 12.09.13

Twitter-Protokolle GWM-Erörterungsverfahren Tag 3, 11.09.2013

„DANINTOWN“ hat bei cams21.de auch heute, am 2. Tag des 2. Versuches des GWM-Erörterungsverfahrens zu Stuttgart21, Twitter-Protokolle vom 10.09.2013 zusammengefasst. Wie auch zum ersten Tag gibt es eine solche Zusammenfassung auf cams21.de, da beim Erörterungsverfahren der Antrag auf Zulässigkeit von Bild und Tonaufnahmen abgelehnt wurde. ALLE Anwesenden, außer dem Bahnrechtsanwalt Dr. Kirchberg, waren damit einverstanden, so bleiben die Livetweets das Einzige was an Informationen zu finden ist! Natürlich gibt es irgendwann ein offizielles Protokoll (welches nachträglich erstellt wird) dessen Inhalte bleiben aber mehr als fraglich. Nach vielen Jahren Erfahrung mit der „Informationspolitik“ von Bahn und Parteien, erhalten diese Protokolle bei vielen Menschen kein Vertrauen mehr. Twitter-Protokolle zum GWM-Erörterungsverfahren weiterlesen

Bürgerbeteiligung als Lehrstück

UPDATE – Fortsetzung ab 09.09.13

TAGESORDNUNG 
Es ist vorgesehen, die wichtigsten Themenbereiche in folgender Reihenfolge zu erörtern:

Montag, 09. September 2013, 9.00 Uhr 
Begrüßung, Formalien / Verfahrensrechtliche Fragen / Erläuterung der (Änderungs-) Planung / Wasserwirtschaft, Geotechnik u. Geologie

Dienstag, 10. September 2013, 9.00 Uhr 
Wasserwirtschaft, Geotechnik u. Geologie

Mittwoch, 11. September 2013, 9.00 Uhr 
Eigentum, Haftungsfragen / Natur u. Landschaft

Donnerstag, 12. September 2013, 9.00 Uhr 
Lärm, Erschütterungen u. verkehrliche Belange / Sonstiges (Planrechtfertigung, Finanzierung u. a.)

Bei Bedarf wird die Erörterungsverhandlung am Freitag, den 13. September 2013, um 9.00 Uhr fortgesetzt. An diesem Tag findet nur dann eine Erörterung statt, wenn dies erforderlich sein sollte, weil an den Vortagen nicht alle Themenpunkte abgehandelt werden konnten. RP-Stuttgart PDF


Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 14

Flaschen_kleinDas war ganz bestimmt nicht eingeplant: der Verhandlungsleiter Henrichsmeyer musste abgezogen werden. Schon am ersten Tag hagelte es Befangenheitsanträge gegen seine Person, gegen das Regierungspräsidium und den obersten Aufseher, den Innenminister. Umtriebige Suche brachte dann am zweiten Verhandlungstag ein schnelles Ende. Nicht nur Kommentare des Regierungsdirektors fanden sich in blogs im Internet, sondern er unterschrieb auch eine Erklärung, den Esslinger Appell zum Bau von S21. Das war dann zuviel. Damit war eine Belastung absehbar, die jedes Ergebnis der Erörterung in ihren Grundfesten erschüttert hätte.

Bürgerbeteiligung als Lehrstück weiterlesen

Kölner Impressionen der Solidarität

Gastartikel von „Tuennes“ vor Ort in Köln

Mindestens 30.000, laut Veranstalter 80.000, waren auf dem Heumarkt (Solidarität mit den Demonstranten in der Türkei), ein paar Hundert am Bahnhofsvorplatz (Brasilien), später noch gut 1000 an der Domplatte. Die Musik auf dem Heumarkt ging mir , umgeben von einigen Tausend tanzenden Menschen, richtig unter die Haut. Nicht, dass ich nicht schon Karneval-Erfahren wäre, aber das war doch anders!

© Tuennes Schäl - Demo Köln 22.06.13
© Tuennes Schäl – Demo Köln 22.06.13

Der offizielle Demozug fiel leider aus, nach Angaben der Polizei auf Wunsch der Veranstalter (zu viele Teilnehmer am Heumarkt). Ob und wieweit die Polizei da Einfluss genommen hat, weiß ich nicht, es waren jedenfalls sehr viele enttäuscht über die Entscheidung. Es gab eine Spontandemo, die sich zwischenzeitlich auch mit der Kundgebung am Bahnhof mischte, was ein noch bunteres Bild gab. Presseecho

Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linken, berichtete bei der Anschlussveranstaltung der DIDF von ihren Erlebnissen bei der Räumung des Geziparks. Vor allem die Verstrickung der Bundesregierung bei Unterstützung der Regierung Erdogan mit (u.a.) Polizeischulungen prangerte sie an.

Die DIDF ist übrigens auch bei jeder Montagsdemo (in Stuttgart gegen S21) vertreten mit dieser Fahne nebst Besitzer.

Fotos mit Bildunterschriften

„Ganz einfach ausgedrückt, Sie haben Recht …“

Das ist die schlichte Antwort aus dem Verkehrsministerium vom 23.4. auf eine Anfrage bezüglich der Artikel zu den illegalen Rohrverlegungen im Mittleren Schlossgarten und im Rosensteinpark. Nach Durchsicht der nachgereichten Dokumentation der Ingenieure22 bleibt eben nichts anderes, als die unabweisbaren Tatsachen anzuerkennen … „die Fachabteilung bedauert ihren Irrtum“. Zwischen Recht haben und Recht bekommen liegt aber noch ein weiter Weg.

Auch das für das laufende Anhörungsverfahren zuständige Regierungspräsidium weist darauf hin,

„Ganz einfach ausgedrückt, Sie haben Recht …“ weiterlesen

Falsche Zahlen über Verletzte am 30.09.2010

Aus aktuellem Anlass, möchte ich einen meiner Artikel erneut einstellen.

Archivbild - 2010 © Alexander Schäfer
Archivbild – 2010 © Alexander Schäfer

Ich werde nicht aufhören die Wahrheit zu schreiben, auch wenn die Altmedien wie immer (noch) die größere Leserschaft haben. Somit haben sie wie immer (bis genau dieses Problem den „Qualitätsmedien“ irgendwann das Genick brechen wird!) die Möglichkeit ihre eigenen „Wahrheiten“ zu schaffen. Klar, der „Autor“ STZ wird immer behaupten, dass mit Zitat „Neun Demonstranten verletzt“ nur das aktuelle Thema gemeint war und seine Hände in gespielter Unschuld waschen. Doch auch wenn diese Meinungsbeeinflussung durch Auslassen von Informationen zwar Inhaltlich korrekt sein mag, ändert es an der miserablen Moral dahinter überhaupt nichts.

Das wird so lange funktionieren wie die Leserschaft weiter für diese Art der Medienarbeit bezahlt. Die letzten Jahre zeigen aber, dass den Altmedien trotz der langsamen Konsequenz des Marktes die Felle davon schwimmen. Insofern wird sich ja zeigen, ob die Wahrheit doch irgendwann – Oben Bleibt… Falsche Zahlen über Verletzte am 30.09.2010 weiterlesen

Alternativen zu Stuttgart 21

Stuttgart nach 21: Alternativen zu dem Mammutprojekt

Sendung des SWR vom Samstag, 23.02.13

Stuttgart 21 und kein Ende, oder doch? Viele können es nicht mehr hören, alle müssen es bezahlen. Nun aber ist die Diskussion erneut entbrannt. Wir möchten gerne die anderen Alternativen aufzeigen: Kopfbahnhof 21 ( K21 ) etwa, oder ein neuer Fernbahnhof ( SO21 ) in Untertürkheim, oder einfach so bleiben im alten Bahnhof ( K20 )?

Weiterlesen oder direkt Anschauen und BITTE weiterverbreiten!


Alternativlink zu Youtube

Falsche Zahlen über die Verletzten des Schwarzen Donnerstag

Archivbild Biergarten 30.09.2010 / Schwarzer Donnerstag
Archivbild Biergarten 30.09.2010 / Schwarzer Donnerstag

Immer wieder, z.B. auch aktuell wieder bei den Berichten über den nun zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten Polizisten, tauchen die irreführenden Zahlen über die verletzten Bürger am 30.09.2010 auf. Obwohl schon kurz danach von Sanitätern, die ehrenamtlich im Park damals geholfen haben, diese Zahlen widerlegt wurden. Die, in diesem Fall Stuttgarter Zeitung, spricht dort von Zitat: „insgesamt mehr als 100 Menschen„. Das kann ich bei über 350 Verletzten die den Sanitätern bereits am Abend des 30.09. bekannt waren, nur als schamlose Untertreibung betiteln!

Aus diesem Anlass veröffentliche ich hiermit, noch einmal, die erste öffentliche Meldung (Zwischenbericht) mit dem Originallink zur Veröffentlichung. Später dann auch als Endbericht, ging dies als Pressemitteilung an alle Redaktionen. Falsche Zahlen über die Verletzten des Schwarzen Donnerstag weiterlesen