Schwerpunkt sind die Kostensteigerungen bei Stuttgart 21:
Dank an „RaGDoku“ cams21 fürs Aufzeichnen / Pressekonferenz am 13.06.16
Weitere ausführliche Erläuterungen: „Ideen für den Umstieg“
Schwerpunkt sind hier die Verkehrstechnischen Vorteile des Umstiegs:
Dank an „Michel Kultur“ (link) fürs Aufzeichnen
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Erste Visualisierungen „Umstieg Kopfbahnhof 2.0“
Leider sind die Grafiken noch nicht selbsterklärend – wenn man nicht jahrelang im Thema drin ist wird es schwer das zu verstehen. Darum versuche ich in wenigen Worten zu erklären was man hier sieht.Kurz – der Umstieg von Stuttgart 21 auf einen renovierten Kopfbahnhof 2.0 und zwar nicht irgendwann sondern JETZT.
Einstieg in den Umstieg! weiterlesen
Wenn man bei diesem Bericht des SWR über die gewohnt unqualifizierten Einwürfe der „Moderatoren“ Bratzler und Koch hinweg sieht, wird doch (auch durch die Versuche der Moderation) eines klar: der Artenschutz soll mal wieder missbraucht werden um Stimmung zu machen. Stimmung für ein angeblich tolles Projekt und gegen die Kritiker egal mit welche Kontext. Hier kann allerdings Peter Berthold (Professor für Biologie und Vogelkunde) sehr gut kontern und behält erfreulicherweise selbst beim Schlusswort trotz aller Versuche von Bratzler die klare Oberhand.
Fakt ist – der Deutschen Bahn sind die Themen seit Jahren bekannt. Nicht nur durch eigene Erfahrungen bei zig anderen ihrer Projekte sondern auch durch ettliche kritische Stimmen und Fachleute die diese Themen seit Jahren beim Immobilienprojekt Stuttgart 21 wieder und wieder ansprechen. Vor dem Hintergrund der steigenden Kosten sowie der Bauzeitverlängerung nutzt die DB hier offensichtlich also auch diese selbst gesammelten Erfahrungen mit dem Naturschutz. Sie versucht damit von Ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken und in der Bevölkerung Stimmung zu machen. Dem SWR kann durchaus unterstellt werden das sie nicht dümmer sind als ein Sack stroh, was also bleibt anderes als anzunehmen das der SWR wieder einmal mit ihrer seichten Abendunterhaltung ihr Lieblingsprojekt befördern wollen? Gut das Peter Berthold sich nicht wie geplant vorführen lies und souverän blieb bis zum Ende.
Abgesehen davon was in der Sendung zum Artenschutz genannt wurde, sollte man auch bedenken das die Bahn schon sehr oft durch ihre offensichtlich übertriebenen Kosten bei diesen Themen aufgefallen ist. Da wurden mit Unsummen für „Baumerhalt“ oder „Fledermausschutz“ oder „Juchtenkäferschutz“ jongliert, welche die Mailstreammedien stehts unhinterfragt verbreitet wurden – letztlich passierte da aber nichts wirklich kostenintensives. Die meisten viel diskutierten Bäume wurden dann sofort kostengünstig innerhalb weniger Tage geschreddert (incl. schützenswerter Tiere die natürlich nur für die Kostenbilanz wichtig waren), selbst das viel erwähnte „Juchtenkäferschutzgebiet“ direkt am Bahnhof wird regelmässig von Baumaschinen befahren, mit Kabelkanälen durchzogen und Bäume für temporäre Straßenverlegungen gefällt. Selbst wenn die Kosten für den Naturschutz stimmen würden machen sie doch nur einen marginalen Anteil an den Kostensteigerungen aus. Nicht nur weil 500 Millionen (aktuelle angebliche Kostensteigerung) was anderes sind als 45 Millionen, nein auch weil die Tiere nicht vom Himmel fielen und daher schon immer und von Anfang an in den Kostenkalkulationen vorhanden sein müssen.
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
PM Aktionsbündnis gegen S21
Drei Jahre nachdem Stuttgart 21 schon einmal vor dem Abbruch stand und nur mit massiven politischen Manipulationen und Wortbrüchen noch einmal über die Hürden gehievt wurde, gerät das Projekt und mit ihm das verantwortliche Führungspersonal der DB AG in eine existenzielle Krise. Stuttgart 21 am Scheidepunkt weiterlesen
Pressemitteilung
Nach weiteren „Entschwärzungen“ der Kanzleramtsdokumente
Verdacht der rechtwidrigen Einflussnahme auf Weiterbauentscheidung erhärtet
Das Aktionsbündnis gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 findet sich im Prozessergebnis um die Freigabe geschwärzter Vermerke voll bestätigt. Die weiteren nun einsehbaren Passagen des bisher geheim gehaltenen Dokuments zeigen, dass es in der Sache massive, wenn auch diplomatisch formulierte Forderungen gab, Verkehrs-Staatssekretär Odenwald solle seine begründete Forderung der ernsthaften Prüfung des Ausstiegs aus dem Projekt aufgeben. Obwohl es den Staatssekretären darum ging, bei Stuttgart 21 „vor dem Hintergrund der Entwicklung beim BER eine möglichst belastbare Finanzierung gewährleisten und Risiken soweit wie möglich ausschließen“ zu können, sollte sich das Verkehrsministerium die Meinung des Bahnvorstands zu eigen machen. Dieser votierte dann trotz der enormen Kostensteigerung für Weiterbau.
Die jetzt offengelegten Textpassagen stellen weitere Mosaiksteine eines Ablaufs dar, an dessen Ende der Aufsichtsrat der DB am 5. März 2013 ein offenkundig unwirtschaftliches Projekt aus sachfremden politischen Motiven weiterbauen ließ.
Schon der damalige Beschluss ignorierte die gesetzliche Verantwortung der Aufsichtsräte und stellte einen schwerwiegenden Rechtsverstoß dar.
Unabhängig von der Strafwürdigkeit der damaligen manipulativen Eingriffe muss im Vorfeld des in nächster Zeit einzuräumenden weiteren Kostensprungs auf mindestens 10 Mrd. € erwartet werden, dass die Bundesregierung ihren Einfluss dann ausschließlich an der Wirtschaftlichkeit und am Gemeinwohl orientiert.
Anlage: Vermerk mit den zusätzlich entschwärzten Passagen in eckigen Klammern
Bewertung der entschwärzten Passagen im Einzelnen:
Abschnitt Votum: Verkehrsressort soll zügig zur Finanzplanung des Bahnvorstands (Mehrkosten für projektinterne Zwecke aus Eigenmitteln bei Schuldenreduzierung über 10 Jahre, siehe S. 3 unten) – das heißt Weiterbau des Projekts S 21 – Stellung beziehen und damit den vom Bundesministerium bevorzugten Kurs des S-21-Ausstiegs verlassen, der Aufsichtsrat der DB AG soll in diesem Sinne „zügig entscheiden“. Darin liegt eine klare Tendenz zur – gesetzwidrigen – Bevormundung.
Die entschwärzte Behauptung auf Seite 3, Absatz 2 Satz 4, das Dossier aus dem Bundesverkehrsministerium sei nicht mit den Ministerien der Finanzen und der Wirtschaft abgestimmt gewesen, widerspricht Aussagen in diesem Dokument, das jedenfalls gemeinsame Absichten der drei Staatssekretäre sichtbar macht.
Das BMVBS befürchtet auf Seite 4, vorletzter Absatz, dass die Kostenexpansion um mehr als zwei Milliarden Euro andere Projekte kannibalisiert und macht sich damit die Auffassung der Projektkritiker zu Eigen.
Abschließend soll mit aller Macht eingewirkt werden, im Aufsichtsrat für den vom Bahnvorstand angesteuerten Weg, das heißt für den Weiterbau, zu entscheiden.
Die Devise wurde dann politisch als Machtwort „Stuttgart 21 wird gebaut, auch wenn es nicht mehr wirtschaftlich ist“ von den führenden Köpfen der Bundesregierung Mitte Februar 2013 definitiv und vorbehaltlos verkündet.
PM Aktionsbündniss gegen S21 / Dr. Eisenhart von Loeper
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 lud zum Infoabend unter dem Motto „Der Ausstieg ist nötig und möglich!“ und ca. 130 Personen informierten sich zum neuen Umstiegs Konzept. In der Bevölkerung scheint sich ja die Meinung zu verbreiten „Stuttgart 21 wird gebaut – da kann man nichts mehr machen.“ Um diesen großen Irrtum zu beseitigen entwickelten die Mitglieder des Bündnisses gemeinsam Konzepte wie der Umstieg sofort und unter Nutzung der bereits vorhandenen gebauten Elemente möglich ist. Zu dieser Ausarbeitung des wenn man so möchte „Kopfbahnhof 2.0“, gehörte auch die Analyse der bereits gebauten Abschnitte. Hier zeigte sich auch wieder das der Eindruck „Da ist ja schon so viel gebaut“ den mancher wenig informierte Passant bekommt überhaupt nicht zutrifft. Der S21-Umstieg ist nötig und möglich! weiterlesen
Seit der Endgültigen Zerstörung des Stuttgarter Schlossgartens vor mittlerweile 4 Jahren, ließ die Deutsche Bahn ein sogenanntes Schutzgebiet für den Juchtenkäfer am Rand der Schillerstraße stehen. Mehr als eine PR-Maßnahme war dies allerdings nie. Immer wieder konnte man beobachten wie wenig die DB wirklich am Schutz interessiert ist. Da wurde beispielsweise dieses Gebiet mit schweren Lastwagen befahren, obwohl dies ausdrücklich nicht erlaubt ist (zumindest wenn man das Wort SCHUTZ in „Schutzgebiet“ ernst nehmen würde). Beim letzten Fall mit dem LKW der Höllischen Wasserspieler behauptete das EBA, dass dies kein Verstoß gegen Auflagen war.
Diesmal jedoch sieht das anders aus! Das EBA bestätigt auf Nachfrage und Beschwerde, dass die DB beim Bau eines Kabelkanals mitten durch das Schutzgebiet von der eigentlich genehmigten Bauweise abgewichen ist. Diese Abweichung geht faktisch soweit, dass die DB nun gehalten ist, zusätzliche Bewässerungsmaßnahmen an den betroffenen Bäumen durchzuführen.
Warum allerdings weiterhin trotzdem mit Baggern und allem möglichen anderen schweren Gerät dort herumgefahren werden darf, bleibt weiterhin ein großes Rätzel. Abgesehen davon wird die PR-Show spätestens dann beendet, wenn (völlig Überraschend) der Erdwall zum theoretisch entstehenden S21-Trog aufgeschüttet werden muss und die bis dahin evtl. überlebenden restlichen Bäume im Dreck verfaulen werden.
Wie man an diesem Beispiel sieht, ist es in jedem Detail wichtig der DB stets auf die Finger zu schauen da sie von sich aus sonst auf überhaupt keine Vorgaben/Vorschriften/Auflagen achten würde. Wieder einmal ist daher sehr Enttäuschend, dass diese Kontrolle offensichtlich nur und allein durch ausmerksame Bürger erfolgt. Die Stadt und das Land rühmen sich zwar immer wieder mit ihrer sogenannten „kritischen Begleitung“, in der Realität besteht die aber nur aus leeren Worten. Ebenso wie jetzt, wurde z.B. auch beim Fällen der Bäume vor vier Jahren nicht einmal eine eigene dauerhafte Baustellenüberwachung organisiert. Die Stadt und das Land beteiligen sich zwar an Kosten und treiben auch das Projekt voran, am aktiven Einhalten bzw. Überwachen der geringsten Vorschriften zeigen sie sich aber nicht interessiert.
Wer da noch darauf vertraut das Dinge wie Brandschutz (siehe auch das ewige Desaster um den „Flug“hafen BER) und anderes wirklich sehr Wichtige (z.B. immer noch nicht genehmigungsfähige Abschnitte am Neckar und in Untertürkheim) von der DB je erreicht oder eingehalten würden, der denkt auch dass man einen Flughafen ohne faktischen Brandschutz jemals in Betrieb nehmen könnte…
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
