Schlagwort-Archiv: GWM

Twitter-Protokolle zum GWM-Erörterungsverfahren

UPDATE – Folien welche gezeigt wurden in Chronologisch richtiger Reihenfolge. Wolfgang Rüter hat damit sehr gut Dokumentiert welche Folien wann, wie oft und mit welchen Inhalten wirklich gezeigt wurden.

Folien 1. und 2. Tag

Folien 3. Tag

Folien 4. Tag

Folien 5. Tag

Twitter Protokolle Tag 5 – 13.09.13

Twitter Protokolle Tag 4 – 12.09.13

Twitter-Protokolle GWM-Erörterungsverfahren Tag 3, 11.09.2013

„DANINTOWN“ hat bei cams21.de auch heute, am 2. Tag des 2. Versuches des GWM-Erörterungsverfahrens zu Stuttgart21, Twitter-Protokolle vom 10.09.2013 zusammengefasst. Wie auch zum ersten Tag gibt es eine solche Zusammenfassung auf cams21.de, da beim Erörterungsverfahren der Antrag auf Zulässigkeit von Bild und Tonaufnahmen abgelehnt wurde. ALLE Anwesenden, außer dem Bahnrechtsanwalt Dr. Kirchberg, waren damit einverstanden, so bleiben die Livetweets das Einzige was an Informationen zu finden ist! Natürlich gibt es irgendwann ein offizielles Protokoll (welches nachträglich erstellt wird) dessen Inhalte bleiben aber mehr als fraglich. Nach vielen Jahren Erfahrung mit der „Informationspolitik“ von Bahn und Parteien, erhalten diese Protokolle bei vielen Menschen kein Vertrauen mehr. Twitter-Protokolle zum GWM-Erörterungsverfahren weiterlesen

Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung (erster Versuch!)

Eine Kurzzusammenfassung Ereignisse während der Erörterung (Erster Versuch! Juli 2013) im Apollotheater in Stuttgart mit einem großen Dank an Parkschützerin 11702 welche die Möglichkeit hatte vor Ort zu sein.
Leider werden bei solchen Erörterungsverfahren keine vertrauenswürdigen Live-Übertragungen zugelassen, so das man auf die irgendwann freigegebenen offiziellen Protokolle angewiesen ist. Wieso diese Verfahren derart Intransparent durchgeführt werden, vor allem unter einer Regierung die sich die Transparenz und die Bürgerbeteiligung groß und breit auf die Fahne schreibt, erschließt sich mir allerdings nicht. Auch die „offizielle“ Begründung des Schutzes der Einwender ist mehr als Lachhaft wenn gleichzeitig alle Daten dieser Menschen der DB Freihaus geliefert werden. Ebenso wäre es sehr leicht möglich die Einwender durch beispielsweise Nummerierung zu anonymisieren – wenn man den Transparenz im Verfahren wünschen würde. (Ein sauberer neutraler Audiomitschnitt eines vertrauenswürdigen Mediums wäre dann ein einfaches, so kann den irgendwann erstellten Protokollen glauben wer will – oder eben nicht.)

„Das Regierungspräsidium Stuttgart als die Erörterung durchführende Behörde, war der Ansicht, daß zwar in der Sache noch Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung (erster Versuch!) weiterlesen

Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung

Eine Kurzzusammenfassung Ereignisse während der Erörterung im Apollotheater in Stuttgart mit einem großen Dank an Parkschützerin 11702 welche die Möglichkeit hatte vor Ort zu sein.
Leider werden bei solchen Erörterungsverfahren keine vertrauenswürdigen Live-Übertragungen zugelassen, so das man auf die irgendwann freigegebenen offiziellen Protokolle angewiesen ist. Wieso diese Verfahren derart Intransparent durchgeführt werden, vor allem unter einer Regierung die sich die Transparenz und die Bürgerbeteiligung groß und breit auf die Fahne schreibt, erschließt sich mir allerdings nicht. Auch die „offizielle“ Begründung des Schutzes der Einwender ist mehr als Lachhaft wenn gleichzeitig alle Daten dieser Menschen der DB Freihaus geliefert werden. Ebenso wäre es sehr leicht möglich die Einwender durch beispielsweise Nummerierung zu anonymisieren – wenn man den Transparenz im Verfahren wünschen würde. (Ein sauberer neutraler Audiomitschnitt eines vertrauenswürdigen Mediums wäre dann ein einfaches, so kann den irgendwann erstellten Protokollen glauben wer will – oder eben nicht.)

„Das Regierungspräsidium Stuttgart als die Erörterung durchführende Behörde, war der Ansicht, daß zwar in der Sache noch Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung weiterlesen

BUND: Bauzeitenverlängerung S21 verbietet Beginn GWM

BUND Regionalverband Stuttgart – Stuttgart, 17.07.2013

Bauzeitenverlängerung bei S21 verbietet einen Beginn des Grundwassermanagements

Bei der chaotischen Erörterungsverhandlung über das Grundwassermanagement von Stuttgart 21, die bekanntlich gestern Nachmittag mit einem Abbruch des Verfahrens wegen Befangenheit des Sitzungsleiters endete, ging im Trubel eine ganz wichtige fachliche Aussage der Bahn unter.

Kurz vor Beendigung der Erörterung räumte der für das Grundwassermanagement verantwortliche Bahnvertreter Diplom-Ingenieur Gerrit Enge ein, dass es bei einer Verlängerung der Bauzeit von Stuttgart 21 kein Szenario gibt, ob dann die beantragten Abpumpmengen von 6,8 Millionen Kubikmeter Grundwasser ausreichen. Auf mehrmaliges Nachfragen, in wie weit man selbst bei einer geringfügigen Bauzeitenverlängerung um ein halbes Jahr ohne neue Genehmigungsverfahren auskomme, wich der Bahnvertreter Enge mit der immer gleichen Antwort aus, dass die Bauherrin DB von keiner Bauzeitverlängerung ausgehe.

„Wer behauptet Stuttgart 21 komme ohne Bauzeitenverlängerung aus, lebt nach den bisherigen Erfahrungen, nicht in dieser Welt“, sagt BUND Regionalgeschäftsführer Gerhard Pfeifer.

Längere Bauzeiten bedeutet logischerweise, dass die Pumpen länger laufen und damit dem Stuttgarter Talgrund mehr Wasser entnommen werden muss. Deshalb kann nach Auffassung des BUND, aufgrund der unklaren Situation hinsichtlich Bauzeitenplan, nicht mit der genehmigten Wasserentnahme von 3 Millionen Kubikmeter begonnen werden, weil dadurch ein Sachzwang entsteht. Solange die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen unter Berücksichtigung eines Bauzeiten-Verlängerungspuffers nicht final vorliegen, darf die Bahn keine Gruben aufmachen und Wasser abpumpen.

Pfeifer abschließend: „Beim Schutz der einzigartigen Stuttgarter Mineralwasservorkommen verbieten sich jegliche Experimente und eine Bauen auf Verdacht nach dem Motto, dass es am Schluss schon irgendwie klappen wird.“

BUND PM als PDF

Bürgerbeteiligung als Lehrstück

UPDATE – Fortsetzung ab 09.09.13

TAGESORDNUNG 
Es ist vorgesehen, die wichtigsten Themenbereiche in folgender Reihenfolge zu erörtern:

Montag, 09. September 2013, 9.00 Uhr 
Begrüßung, Formalien / Verfahrensrechtliche Fragen / Erläuterung der (Änderungs-) Planung / Wasserwirtschaft, Geotechnik u. Geologie

Dienstag, 10. September 2013, 9.00 Uhr 
Wasserwirtschaft, Geotechnik u. Geologie

Mittwoch, 11. September 2013, 9.00 Uhr 
Eigentum, Haftungsfragen / Natur u. Landschaft

Donnerstag, 12. September 2013, 9.00 Uhr 
Lärm, Erschütterungen u. verkehrliche Belange / Sonstiges (Planrechtfertigung, Finanzierung u. a.)

Bei Bedarf wird die Erörterungsverhandlung am Freitag, den 13. September 2013, um 9.00 Uhr fortgesetzt. An diesem Tag findet nur dann eine Erörterung statt, wenn dies erforderlich sein sollte, weil an den Vortagen nicht alle Themenpunkte abgehandelt werden konnten. RP-Stuttgart PDF


Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 14

Flaschen_kleinDas war ganz bestimmt nicht eingeplant: der Verhandlungsleiter Henrichsmeyer musste abgezogen werden. Schon am ersten Tag hagelte es Befangenheitsanträge gegen seine Person, gegen das Regierungspräsidium und den obersten Aufseher, den Innenminister. Umtriebige Suche brachte dann am zweiten Verhandlungstag ein schnelles Ende. Nicht nur Kommentare des Regierungsdirektors fanden sich in blogs im Internet, sondern er unterschrieb auch eine Erklärung, den Esslinger Appell zum Bau von S21. Das war dann zuviel. Damit war eine Belastung absehbar, die jedes Ergebnis der Erörterung in ihren Grundfesten erschüttert hätte.

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Merkzettel – das Wichtigste zusammengefasst

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 13

Flaschen_kleinAb Morgen, 8:45 Uhr, beginnt die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Manipulation des Grundwassers. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben, die Tunnels nicht ausgegraben werden. Es geht also um richtig viel – es geht um alles – für die Bahn und für Stuttgart. „Parkschützer – Wir retten den Schlossgarten“ – der Bürgerpark ist immer noch möglich.
WER, WENN NICHT WIR – WO, WENN NICHT HIER – WANN, WENN NICHT JETZT !

Merkzettel – das Wichtigste zusammengefasst weiterlesen

Vorprogrammierte Betriebsstörung

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 12

Flaschen_kleinAm 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH! Vorprogrammierte Betriebsstörung weiterlesen

Grober Unfug hat keine Rechtfertigung

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 11

Flaschen_kleinAm 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH! Grober Unfug hat keine Rechtfertigung weiterlesen