Schlagwort-Archive: GWM

Das ist noch längst nicht alles gewesen – Eine Analyse der Protokolle

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 16

Flaschen_Advent_kleinBei bei den Strapazen, die einem durch die unzureichende Vorbereitung der Erörterung aufgezwungen werden, neigt man zu dem Schluss, dass mit Dr. Luegers Feststellungen das GWM bereits zu Fall gebracht wurde. Es liegt auf der Hand, dass bei diesen gravierenden Fehlern die Aussagen der Projektbetreiber, die Hänge seien sicher, das Mineralwasser sei sicher, die Bäume überleben problemlos …. dass all das auf falscher Grundlage prognostiziert wurde. Da hat es der Tunnelbauer Wittke noch recht einfach, weil er sich auf seine Erfahrung beruft, und ihm schon ein Bauverfahren bei überraschendem Bauverlauf einfallen wird. Mit Sprüchlein, wie „Vor der Hacke ist es dunkel“, wird nur versteckt, dass man den komplizierten Stuttgarter Untergrund auf völlig unzureichender Wissensbasis anzapfen will. „In der black-box ist es dunkel“ – und wer die füttern darf, bestimmt das Ergebnis.

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Erörterung feiert Advent, Advent … Eine Analyse der Protokolle

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 15

Flaschen_Advent_kleinErinnern wir uns noch mal an den Beginn: Seit dem 15.7.2013 wird die Planänderung zur Manipulation des Grundwassers, mehr oder weniger öffentlich, erörtert. Bereits sieben Tage in zwei Runden waren nötig – und nun muss es weitergehen! Es gibt deutlich längere Erörterungen zu wesentlich kleineren Projekten – das Regierungspräsidium hat sich offenbar massiv verkalkuliert. Eigentlich kaum vorstellbar für so eine erfahrene Behörde. Und so drängt sich immer wieder die Besorgnis der Befangenheit auf. Denn auch das Regierungspräsidium steht unter der vertraglichen Projektförderpflicht des Landes. Immer wieder versucht die Bahn mit dem Unwort vom „behördlichen Schwergang“ Druck auf das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren auszuüben. Nun kommt es also zur Weihnachtsfeier im Stuttgarter Messezentrum vor den Toren der Stadt. Nehmen wir das zum Anlass für eine Jahresendzeitbilanz: Das ist ein riesiger Erfolg! Die zentralen Baumaßnahmen können weiterhin nicht begonnen werden. Und es steht nicht nur in den Zimtsternen, ob man ohne Gesetzesbruch überhaupt die Pumperei betreiben kann.

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Neues zum 20.06.11

IMG_7199Dieser Tage kam für einige aus der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 mal wieder Post vom Amtsgericht. Alle Betroffenen sollten unbedingt mal diesen Artikel von cams21 dazu lesen! -> „Amtsgericht bietet folgenschweren Deal an“

Bitte leitet den Hinweis auch weiter damit wirklich Alle darauf hingewiesen werden. Beim mehr oder weniger wahllosen Rundumschlag (von dem die Richter ja nun scheinbar zurück rudern) wurden damals alle möglichen Leute in den Fokus der Gerichte gestellt. Möglicherweise auch welche die heute gar nicht mehr aktiv auf den Seiten der Bewegung unterwegs sind und lesen. Daher bitte großzügig weiterleiten, jeder dankbare Empfänger entschädigt evtl. verärgerte Informierte…

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Parkschützer beantragen Fortsetzung der GWM Erörterung

Symbolbild
Symbolfoto

Enttäuscht von der Oberflächlichen und viel zu kurzen Erörterung zum Grundwassermanagement von Stuttgart 21, rufen nun Parkschützer zu Briefen ans Regierungspräsidium und zu Unterschriftenlisten auf.

Petermann (PS34078) „…Fordert die Fortsetzung des Erörterungstermins. Es darf nicht sein, dass die Bahn hier Druck ausübt, um die öffentliche Anhörung abzuschließen, damit sie mit dem EBA weiter mauscheln kann.

Dieser Brief enthält ein paar schöne Formulierungen. Auch die PM des BUND enthält Punkte, auf die man sich berufen kann. Ich füge dem ein weiteres Beispiel an.

Ich rege auch an, auf der Montagsdemo entsprechende Unterschriftenlisten ausfüllen zu lassen.“

Auch Hans Jörg Jäkel (PS3338) bietet seinen Brief als Anregung zum schnellen handeln an.

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

BUND zur abgebrochenen Erörterungsverhandlung

Pressemitteilung des BUND

Keine halben Sachen – öffentliche Erörterung muss fortgesetzt werden

Der BUND fordert das Regierungspräsidium Stuttgart auf, die Ende letzter Woche abgebrochene öffentliche Erörterungsverhandlung zum Grundwasser-management des Bahnprojekts Stuttgart 21 fortzusetzen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hatte die ursprünglich auf vier Tage angesetzte öffentliche Erörterung sogar um einen Tag verlängert. Dennoch konnten nicht alle Punkte der Tagesordnung abgearbeitet werden. Noch nicht behandelt wurden beispielsweise Fragen zur Hydrochemie, Anlagentechnik, Lärm, Erschütterung und Verkehr. Auch die Themen Naturschutz, Beweissicherung und Planrechtfertigung seien nicht hinreichend erörtert worden. BUND zur abgebrochenen Erörterungsverhandlung weiterlesen

Glaubwürdigkeit von Medien?

SWR_Hellseher_Erörterung_11Uhr_copyrightzensiert
SWR Seite 10:30 am 13.09.13 – Markierungen schaeferweltweit.de (anklicken für große Ansicht)

Wieder etwas Interessantes, in dem Fall über „die Medien“, am Rande der aktuellen Erörterung zur Grundwassermanipulation beim Projekt Stuttgart 21. Wie so vieles dokumentiert sich hier die Unglaubwürdigkeit von Medien und die Zweifel welche bei Bürgern entstehen die etwas mehr in der Materie drin stecken. Auf der Seite des SWR ist in einer Meldung von 10:30 Uhr (siehe Bild) bereits zu lesen wie die Erörterung enden soll und sogar eine Behauptung über die Zahl der angeblich anwesenden Bürger wird aufgestellt. Diese Aussagen werden aber nicht als Vermutungen veröffentlicht sondern als „Fakten“ oder „Tatsachen“ dargestellt. Der Text ist ja nicht besonders lang aber selbst darin stehen schon viele manipulative Dinge (angebliche Teilnehmerzahl und angeblicher Ausgang) Dabei kann jetzt noch nicht klar sein wie die Sitzung beendet wird (normalerweise bisher frühestens gegen 18 Uhr), den es kann durchaus sein das diese Erörterung damit nicht abgeschlossen werden kann, es ist sogar möglich das sie abgebrochen wird (die letzte wurde zb. wegen Befangenheit abgebrochen!). Weiter ist die Zahl der „zum Schluss“ teilnehmenden Menschen mehr als Spekulativ. Wen wundert es da noch das den Medien keiner mehr glauben schenkt?

Besser und ehrlicher Informiert sein -> Freie Medien cams21 und Live aus der Sitzung.

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Twitter-Protokolle zum GWM-Erörterungsverfahren

UPDATE – Folien welche gezeigt wurden in Chronologisch richtiger Reihenfolge. Wolfgang Rüter hat damit sehr gut Dokumentiert welche Folien wann, wie oft und mit welchen Inhalten wirklich gezeigt wurden.

Folien 1. und 2. Tag

Folien 3. Tag

Folien 4. Tag

Folien 5. Tag

Twitter Protokolle Tag 5 – 13.09.13

Twitter Protokolle Tag 4 – 12.09.13

Twitter-Protokolle GWM-Erörterungsverfahren Tag 3, 11.09.2013

„DANINTOWN“ hat bei cams21.de auch heute, am 2. Tag des 2. Versuches des GWM-Erörterungsverfahrens zu Stuttgart21, Twitter-Protokolle vom 10.09.2013 zusammengefasst. Wie auch zum ersten Tag gibt es eine solche Zusammenfassung auf cams21.de, da beim Erörterungsverfahren der Antrag auf Zulässigkeit von Bild und Tonaufnahmen abgelehnt wurde. ALLE Anwesenden, außer dem Bahnrechtsanwalt Dr. Kirchberg, waren damit einverstanden, so bleiben die Livetweets das Einzige was an Informationen zu finden ist! Natürlich gibt es irgendwann ein offizielles Protokoll (welches nachträglich erstellt wird) dessen Inhalte bleiben aber mehr als fraglich. Nach vielen Jahren Erfahrung mit der „Informationspolitik“ von Bahn und Parteien, erhalten diese Protokolle bei vielen Menschen kein Vertrauen mehr. Twitter-Protokolle zum GWM-Erörterungsverfahren weiterlesen

Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung (erster Versuch!)

Eine Kurzzusammenfassung Ereignisse während der Erörterung (Erster Versuch! Juli 2013) im Apollotheater in Stuttgart mit einem großen Dank an Parkschützerin 11702 welche die Möglichkeit hatte vor Ort zu sein.
Leider werden bei solchen Erörterungsverfahren keine vertrauenswürdigen Live-Übertragungen zugelassen, so das man auf die irgendwann freigegebenen offiziellen Protokolle angewiesen ist. Wieso diese Verfahren derart Intransparent durchgeführt werden, vor allem unter einer Regierung die sich die Transparenz und die Bürgerbeteiligung groß und breit auf die Fahne schreibt, erschließt sich mir allerdings nicht. Auch die „offizielle“ Begründung des Schutzes der Einwender ist mehr als Lachhaft wenn gleichzeitig alle Daten dieser Menschen der DB Freihaus geliefert werden. Ebenso wäre es sehr leicht möglich die Einwender durch beispielsweise Nummerierung zu anonymisieren – wenn man den Transparenz im Verfahren wünschen würde. (Ein sauberer neutraler Audiomitschnitt eines vertrauenswürdigen Mediums wäre dann ein einfaches, so kann den irgendwann erstellten Protokollen glauben wer will – oder eben nicht.)

„Das Regierungspräsidium Stuttgart als die Erörterung durchführende Behörde, war der Ansicht, daß zwar in der Sache noch Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung (erster Versuch!) weiterlesen

Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung

Eine Kurzzusammenfassung Ereignisse während der Erörterung im Apollotheater in Stuttgart mit einem großen Dank an Parkschützerin 11702 welche die Möglichkeit hatte vor Ort zu sein.
Leider werden bei solchen Erörterungsverfahren keine vertrauenswürdigen Live-Übertragungen zugelassen, so das man auf die irgendwann freigegebenen offiziellen Protokolle angewiesen ist. Wieso diese Verfahren derart Intransparent durchgeführt werden, vor allem unter einer Regierung die sich die Transparenz und die Bürgerbeteiligung groß und breit auf die Fahne schreibt, erschließt sich mir allerdings nicht. Auch die „offizielle“ Begründung des Schutzes der Einwender ist mehr als Lachhaft wenn gleichzeitig alle Daten dieser Menschen der DB Freihaus geliefert werden. Ebenso wäre es sehr leicht möglich die Einwender durch beispielsweise Nummerierung zu anonymisieren – wenn man den Transparenz im Verfahren wünschen würde. (Ein sauberer neutraler Audiomitschnitt eines vertrauenswürdigen Mediums wäre dann ein einfaches, so kann den irgendwann erstellten Protokollen glauben wer will – oder eben nicht.)

„Das Regierungspräsidium Stuttgart als die Erörterung durchführende Behörde, war der Ansicht, daß zwar in der Sache noch Zusammenfassung – Erörterungstermin 7. Planänderung weiterlesen

BUND: Bauzeitenverlängerung S21 verbietet Beginn GWM

BUND Regionalverband Stuttgart – Stuttgart, 17.07.2013

Bauzeitenverlängerung bei S21 verbietet einen Beginn des Grundwassermanagements

Bei der chaotischen Erörterungsverhandlung über das Grundwassermanagement von Stuttgart 21, die bekanntlich gestern Nachmittag mit einem Abbruch des Verfahrens wegen Befangenheit des Sitzungsleiters endete, ging im Trubel eine ganz wichtige fachliche Aussage der Bahn unter.

Kurz vor Beendigung der Erörterung räumte der für das Grundwassermanagement verantwortliche Bahnvertreter Diplom-Ingenieur Gerrit Enge ein, dass es bei einer Verlängerung der Bauzeit von Stuttgart 21 kein Szenario gibt, ob dann die beantragten Abpumpmengen von 6,8 Millionen Kubikmeter Grundwasser ausreichen. Auf mehrmaliges Nachfragen, in wie weit man selbst bei einer geringfügigen Bauzeitenverlängerung um ein halbes Jahr ohne neue Genehmigungsverfahren auskomme, wich der Bahnvertreter Enge mit der immer gleichen Antwort aus, dass die Bauherrin DB von keiner Bauzeitverlängerung ausgehe.

„Wer behauptet Stuttgart 21 komme ohne Bauzeitenverlängerung aus, lebt nach den bisherigen Erfahrungen, nicht in dieser Welt“, sagt BUND Regionalgeschäftsführer Gerhard Pfeifer.

Längere Bauzeiten bedeutet logischerweise, dass die Pumpen länger laufen und damit dem Stuttgarter Talgrund mehr Wasser entnommen werden muss. Deshalb kann nach Auffassung des BUND, aufgrund der unklaren Situation hinsichtlich Bauzeitenplan, nicht mit der genehmigten Wasserentnahme von 3 Millionen Kubikmeter begonnen werden, weil dadurch ein Sachzwang entsteht. Solange die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen unter Berücksichtigung eines Bauzeiten-Verlängerungspuffers nicht final vorliegen, darf die Bahn keine Gruben aufmachen und Wasser abpumpen.

Pfeifer abschließend: „Beim Schutz der einzigartigen Stuttgarter Mineralwasservorkommen verbieten sich jegliche Experimente und eine Bauen auf Verdacht nach dem Motto, dass es am Schluss schon irgendwie klappen wird.“

BUND PM als PDF