Die 205. Montagsdemo startete mit einem Demozug in der Lautenschlagerstraße und zog dann von dort zum Marktplatz. Neben der Demo bildete sich eine Spontan-Demonstration auf dem Arnulf-Klett-Platz welche von dort auch zum Marktplatz zog – allerdings auf einer selbst gewählten Route.
Demo vom Startpunkt Arnulf-Klett-Platz
Im Vorfeld der Demonstration war auch diese Montagsdemo auf dem Arnulf-Klett-Platz angemeldet, wurde aber vom Ordnungsamt auf die Lautenschlagerstraße verwiesen. Dieser Vorgang veranlasste sehr viele Menschen zu einer großen Spontandemonstration. Die zwei Demos vereinigten sich später zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz.
Mit der 204. Demo gegen das Immobilienprojekt Stuttgart 21 fand die letzte Montagsdemo im Jahr 2013 statt. An einem angemeldeten Demozug beteiligten sich ca. 200 Personen, weitere ca. 2000 Personen Demonstrierten in einer Spontandemo für die Versammlungsfreiheit und gegen Stuttgart 21 vom HBF über den Arnulf-Klett-Platz und über die Friedrichstraße / Theodor-Heuss-Straße zum Marktplatz. An der Kreuzung Kronenstraße / Friedrichstraße wartete der Demozug der Montagsdemo auf die Spontandemo und vereinigte sich dort zu einem gemeinsamen Zug über den Schloßplatz zum Marktplatz.
Neben den Bildern der beiden Demonstrationen möchte ich einige Impressionen zum Jahresende und aus dem Rosensteinpark zeigen. Zusätzlich sind einige Bilder der Baufläche am Nordbahnhof zu sehen.
Mit diesen Impressionen wünsche ich allen treuen Fans meiner Bilder und allen sonstigen Besuchern meiner Homepage einen guten Start ins neue Jahr!
Mit einer kraftvollen, selbstbewussten Demonstration gehen am 16.12.13 tausende Bürger in Stuttgart auf die Straße. Sie zeigen damit klar, was ihnen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wert ist. Obwohl ihnen ihr gewünschter Demoort verwehrt wurde da durch das Urteil des Verwaltungsgerichtes und den Sicherheitsauflagen keine andere Wahl blieb, entschieden sich die Bürger anders. Sie gingen vor dem Stuttgarter Kopfbahnhof auf den Arnulf-Klett-Platz, den Ort, an dem sie ihre Demonstration angemeldet hatten. 202. Montagsdemo für die Versammlungsfreiheit weiterlesen →
Am 16. und 23.12.2013 dürfen die Montagsdemos gegen Stuttgart 21 nicht auf dem Arnulf-Klett-Platz vor dem Hauptbahnhof stattfinden.
Begründung: Die Stadt Stuttgart „habe bei der gebotenen Abwägung in vertretbarer Weise den Interessen (…) der betroffenen Verkehrsteilnehmer den Vorrang gegenüber dem von der Versammlungsfreiheit geschützten Interesse (der S21- Gegner) (…) eingeräumt.“
Zu deutsch: Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wird der Straßenverkehrsordnung, bzw. den „Interessen der Verkehrsteilnehmer“ geopfert.
Der juristische Trick: Die Sicherheit und Leichtigkeit (!) des Straßenverkehrs wird zum Bestandteil der Rechtsordnung „ernannt“ und damit zum Schutzgut der öffentlichen Sicherheit. Und wenn die „bedroht“ ist – siehe oben.
von André Dietenberger Gestern und heute konnte man in der Presse “Verlegung der Stuttgart-21-Montagsdemo ist rechtmäßig” lesen. Egal wie man zu dem Thema steht, eines sollte jedem zu denken geben: Was ist unser Grundgesetz heute überhaupt noch wert?!
Obwohl (oder gerade weil) Stuttgart und das Land mittlerweile von den sogenannten GRÜNE geführt wird und auch nach einer längst hinfälligen Volksabstimmung gegen die Finanzierung von Stuttgart 21 ist diesen und anderen Herrschaften der Protest gegen das Milliardengrab ein Dorn im Auge.
Man möchte nun in Ruhe regieren und nicht immer an seine Herkunft und Vergangenheit erinnert werden.
Auch am 09.12.13 trafen sich vor dem Stuttgarter Kopfbahnhof wieder tausende Menschen um für einen vernünftige Verkehrsinfrastruktur in der Landeshauptstadt einzustehen. Natürlich genau dort wo sie den richtigen Ort für ihre Demonstration sehen versammelten sie wieder und haben nicht vor dies zu ändern. Auch das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigte sie natürlich in ihrem Versammlungsfreudigkeit und der Örtlichkeit auf dem Arnulf-Klett-Platz in Stuttgart. Zahlen hin zahlen her – hier sieht man die Fakten in Farbe:
Wie man als ortskundiger unschwer erkennen kann, reicht der Platz auf der Straße vor dem Hauptbahnhof bei weitem nicht aus. Leider wird seit längerer Zeit die Straße nur noch in einer Richtung gesperrt – was die Menschen natürlich (um etwas zu hören) auf den Gehweg zwingt. Sie sind dadurch gezwungen sich vor den Läden dort aufzustellen. Diese haben sich ja nun auch, dem vernehmen nach, evtl. deshalb bei Ordnungsbürgermeister Dr. Martin Schairer beschwert. Worauf dieser aber überraschenderweise nicht die zweite Spur der Straße über den Arnulf-Klett-Platz sperren lies, sondern statt dessen einfach die Demo in die Lautenschlagerstraße verbannen wollte. Wie ortskundige wissen ist diese viel zu klein für diese Menge an Menschen (vgl . Bild oben oder auch die Bilder des Demozuges der durch die Lautenschlagerstraße läuft!!!). Leider bleibt es mir ein Rätsel warum er zu dieser Erkenntnis gelangte, aber ich würde ihn gerne zu einer Ortsbegehung begleiten, damit er sich ein Bild von dieser Straße machen kann. Am Besten bei der nächsten Montagsdemo damit er vergleichen kann…
Glaubt man der meist verbreiteten Rechnung dann treffen sich die bewegten Bürger gegen Stuttgart 21 am Montag zum 200.sten mal. Aber selbst bei dieser Frage gibt es unterschiedliche Meinungen! Mancher rechnet dass es die 199. ist, andere rechnen dass es die 201. sein wird. Tatsache ist zwar das seit dem 26.10.2009, der ersten Montagsdemonstration (vor dem Nordflügel des Stuttgarter HBF), 215 Montage vergangen sind, aber auch das bringt in der (eigentlich nicht wirklich wichtigen) Frage nicht weiter. Meinungen sind wichtig! Sich mit den Unterschiedlichen Sichtweisen zu beschäftigen hilft sich selbst ein Bild zu machen. Was sonst bleibt wenn man sich dafür keinen Raum und Zeit lässt, ist einfach Behauptungen zu glauben ohne darüber nachzudenken.
Siehe Ausschnitt Vergrößerung rechts oben das rote Rechteck
Neben den Zahlen war aber auch eine andere Frage immer wieder heiß diskutiert und pünktlich zur 200. Demo taucht sie auch wieder auf – Wo sollte die Montagsdemo stattfinden? Sie wurde und wird immer wieder intensiv in der Bewegung selbst gestellt aber dieses mal stellt sie der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer gegenüber der StN. Er behauptet die Belastungen der Bevölkerung wären nicht mehr zumutbar. Dabei glaubt man dann den Behauptungen einer Bank welche ihre angeblich nicht mehr durchführbaren Veranstaltungen evtl. nur aus diesem Grund auf einen Montag Abend gelegt hat. Oder man glaubt der SSB welche als eine der Projektbefürworter wahrscheinlich genug andere Gründe hat, den Verkehr an einem Montagabend nicht besser zu regeln. (Es wurden z.B. schon Demos auf den Anzeigetafeln des SSB Netzes angezeigt – damit Verspätungen „erklärt“ und damit Stimmung gemacht obwohl es gar keine gab!)
Natürlich könnte man auch einfach Studien des Mobil in Deutschland e.V. im ersten und zweiten Quartal 2013 glauben. Dann würde man erkennen dass Stuttgart in der Tat ein großes Problem im Nahverkehr hat, ABER dies hat offensichtlich nichts mit Demonstrationen am Montag zu tun! Die Studie ist ein Armutszeugnis für die Stadtplaner in Stuttgart und auch für den Gemeinderat der die immer größer werdenden Baustellen in der Innenstadt zulässt, denn dort schneidet Stuttgart im Vergleich zu anderen Großstädten am schlechtesten ab:
Quartal 2
„STUTTGART – 30%: Die schlimmsten Stautage und Stauzeiten sind in Stuttgart der Dienstagmorgen und Donnerstagabend. Der Freitagmorgen dagegen ist in Stuttgart vergleichsweise stauarm. Fährt man während der Rush Hour, braucht man für die gleiche Strecke 36 Minuten (39 Min.) länger. Und auf‘s Jahr gerechnet muss ein Berufspendler, der einen 30-minütigen Anfahrtsweg hat, mit insgesamt 86 Stunden (90 Std.) Verzögerung rechnen. Ansonsten gibt es in Stuttgart eine leichte Verbesserung auf einem immer noch sehr schlechten Niveau. NOTE 5″
Lädt man sich den TomTom Bericht für Europa 2013 (PDF) herunter, zeigt sich im Wöchentlichen Stau Model sogar deutlich dasgerade der Montag Abend eine der Stau ärmsten Zeiten ist!
Einfacher das zu glauben was einem gefällt (so man sich z.B. eh gerne wegen den Demonstrationen aufregt, oder selbst ungern vor dem HBF demonstriert usw.) oder eben einfach gedankenlos alles zu glauben was so in den Medien steht. Ob sich dann aber deshalb etwas an dem eigentlichen Problem ändern wird?
Wird sich deshalb wirklich die Verkehrssituation ändern, nur weil eine wöchentliche Demonstration an die sich jeder normale Mensch nach 4 Jahren gewöhnt hat, nicht mehr dort stattfindet? Wird sich an den Argumenten der bewegten Bürger deshalb etwas ändern weil man sie aus den Augen verbannt? Man kann es auch mit einem anderen Vergleich versuchen -> Hat sich denn an den Inhalten und den Fakten die diese Demonstranten bewegt, die sie konsequent weiter transportiert, etwas geändert seit man in einer Volksabstimmung lediglich festgestellt hat wem die Menschen im Land lieber glauben wollen?
Archivbild 131. MontagsdemoSymbolfoto
Interessant wird aber meiner Ansicht nach auch die Frage sein – lassen sich die bewegten Bürger in Stuttgart das wirklich gefallen? Bereits im Jahre 2010 versuchte die Politik die Demonstrationen zu verbannen und zu verstecken bis das Verwaltungsgerichtshof in Mannheim dem Spiel ein Ende setzte. Nun versucht man es erneut und es wird sich zeigen, ob die Bewegung in Stuttgart weiterhin sein Anliegen durchsetzt oder klein beigeben wird.
