Schlagwort-Archive: Planfeststellung

Wasser geht uns alle an!

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 3

Flaschen_kleinAm 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH! Wasser geht uns alle an! weiterlesen

Zum Zuschauer degradiert?

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 2

Flaschen_kleinAm 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH! Zum Zuschauer degradiert? weiterlesen

Jetzt nicht nachlassen!

Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 1

Flaschen_kleinAm 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH! Jetzt nicht nachlassen! weiterlesen

17 Kilometer durch Stuttgart ohne Hinweise

Ein Gastartikel von Jochen Schwarz auf cams21:

affigBei den blauen Rohren, die da kreuz und quer durch Stuttgart verlegt werden, kann man sicher mal die Übersicht verlieren. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um eine Bauaufsicht oder um eine Planfeststellungsbehörde handelt. Ganz kritisch wird es, wenn diese beiden Aufgaben auch noch in einer Behörde gebündelt sind: dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Auf die zahlreichen Beschwerden gegen das illegale Verlegen von Rohren und Errichten von Anlagen für das Grundwassermanagement wurden am 26.4. standardisierte Antwortbriefe erstellt und versendet. So kurz, wie frech: wir haben keine Hinweise. Weiterlesen

Siehe auch: Klage gegen Planänderungsbescheide 5, 9, 10, 11 und PFA 1.1

„Ganz einfach ausgedrückt, Sie haben Recht …“

Das ist die schlichte Antwort aus dem Verkehrsministerium vom 23.4. auf eine Anfrage bezüglich der Artikel zu den illegalen Rohrverlegungen im Mittleren Schlossgarten und im Rosensteinpark. Nach Durchsicht der nachgereichten Dokumentation der Ingenieure22 bleibt eben nichts anderes, als die unabweisbaren Tatsachen anzuerkennen … „die Fachabteilung bedauert ihren Irrtum“. Zwischen Recht haben und Recht bekommen liegt aber noch ein weiter Weg.

Auch das für das laufende Anhörungsverfahren zuständige Regierungspräsidium weist darauf hin,

„Ganz einfach ausgedrückt, Sie haben Recht …“ weiterlesen

Bahn ignoriert Planfeststellungsverfahren zum GWM

gwm_JochenSchwarz

Über 10.000 EinwenderInnen haben sich im Oktober gegen die Absicht der Bahn gewandt, die Pumpmengen des Grundwassers zu verdoppeln. Diese Planänderungen sind noch nicht genehmigt. Trotzdem wurde bereits in Teilen das System installiert, gegen das so viele Menschen Einspruch erhoben haben. Es werden also ganz eindeutig Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit missachtet.

So, wie wir uns beim Planänderungsverfahren nicht nur auf ein oder zwei Einsprüche verlassen haben, so scheint es auch nun wichtig zu sein, den Aufsichts- und Genehmigungsbehörden in großer Anzahl mitzuteilen, was wir von dem Verstoß gegen unser Beteiligungsrecht halten.

Wir müssen davon ausgehen, dass die Bahn schon bald mit der Pumperei beginnen will. Doch wer sein Haus um einen Anbau erweitern möchte, darf schließlich auch nicht ohne Genehmigung das Bauwerk erstellen – und dann versichern, erstmal nicht drin wohnen zu wollen … oder vielleicht nur ein bisschen.

Die ersten Beschwerden, inklusive umfangreicher Dokumentationen, wurden ans Regierungspräsidium und ans EBA verschickt. Dabei darf es nicht bleiben. Wir dürfen der Bahn die Missachtung unserer Rechte nicht durchgehen lassen – und die Genehmigungen für das GWM sind zentral bedeutend für alle anstehenden Baumaßnahmen.

Wie schon bei den Einsprüchen zu den Planänderungen, gibt es wieder ein Abrufverfahren. Man erhält Zugriff auf Hinweise und einen Musterentwurf für eine entsprechende Beschwerde. Und natürlich ist es nicht verboten, diese mit eigenen Worten der Empörung auszuschmücken …

Unter diesem Link erhält man automatisch eine Mail mit Zugriff auf den Musterentwurf.
Sollte der Link nicht funktionieren, setzt man selbst in die Betreffzeile das Wort:
BeschwerdeGWM
und schickt die erzeugte Mail an s21.beerdigen@web.de – denn nur dann funktioniert dieser „Service“.

Oben Bleiben !!!

( Gastartikel von Jochen Schwarz auf schaeferweltweit.de )