Archiv der Kategorie: Stuttgart21

Frühstück unter den Weidenzweigen

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Die Anzeichen verdichten sich das mit der Fällung des Baumes in den kommenden zwei Wochen zu rechnen ist. JETZT für dieses Stück Feuerbacher Geschichte einsetzen oder es ist zu spät.

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Feuerbach verliert einen alten Freund.

IMG_8557Noch im Jahre 2013 hatte die Bahn groß verkündet (sww berichtete / PDF der Bahn siehe Seite 2) das die alte Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof erhalten bliebe. Wie zu befürchten war, sind auch dies wieder nur hohle Lippenbekentnisse gewesen. Wie jetzt von der Bahn bekannt gemacht wird soll der Baum fallen. Damit wird dieses ziemlich trostlose Eck rund um den Bahnhof in Feuerbach noch trostloser. Zugegeben kaum zu Glauben das dies Möglich ist, nachdem dieser Bahnhof mit seinem Umfeld über die Jahre immer mehr und mehr verkommt. Aber wie man die Deutsche Bahn kennt – kein Ziel ist zu Hoch wenn es darum geht Zerstörung und Trostlosigkeit ins Stuttgarter leben zu bringen. Das Bezirksrathaus in Feuerbach sollte sich schämen – nicht nur für das allgemeine Umfeld am Bahnhof sondern vor allem für solche Opfer – für ein Sinnloses Bahnprojekt und nochmehr – für schnöde völlig Nutzlose „Baueinrichtungsfläche“!

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EDIT 23.10.15 Antwort auf die Frage wieso der Baum fallen soll.

Sehr geehrter …,
da Sie auch mich in meiner Funktion bzgl. der Trauerweide angeschrieben haben, antworte ich gerne auf Ihre Frage. Die Bahn hat in der Sitzung des Bezirksbeirats Feuerbach am 20.10.2015 mündlich erläutert, weshalb die Trauerweide gefällt werden muss. Ich habe die Bahn nochmals gebeten, auch schriftlich zu begründen, warum nun doch die Fällung der Trauerweide im Zusammenhang mit Stuttgart 21- Bauarbeiten notwendig ist. Die Antwort der Bahn wie folgt: „Wie bereits in der Bezirksbeiratssitzung dargelegt, ist das Projekt Haltepunkt Feuerbach hoch komplex und bedarf, auf Grund der technischen Herausforderungen, immer wieder Anpassungen in allen Bereichen. Hinzu kommt der Umstand, dass wir unter laufendem Betrieb arbeiten müssen. Wir haben es trotz aller Anstrengungen nicht geschafft, die Trauerweide zu erhalten. Der Platzbedarf für Kräne, Baustelleneinrichtung etc. ist per se sehr gering. Im Ergebnis der aktuellen Planungen wird der Platz am Standort der Trauerweide zwingend benötigt. Die entsprechenden umwelttechnischen Auflagen werden berücksichtigt und abgehandelt. Im Rahmen der Baumaßnahme werden entsprechende Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt.“

Mit freundlichen Grüßen
Alice Kaiser

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Der Schwarze Donnerstag – fünf Jahre Tatenlosigkeit

Niemals vergessen – Unrecht verjährt nicht – Oben Bleiben!

Demonstration zum fünften Jahrestag der gewaltsamen Räumung des Mittleren Schlossgarten in Stuttgart am 30.09.2010

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( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Schwarzer Donnerstag der 30. September 2010

Niemals vergessen – Unrecht verjährt nicht – Oben Bleiben!

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( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

290. Montagsdemo gegen S21

Die 290. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 stand ganz unter dem Zeichen des bevorstehenden 5. Jahrestags des Schwarzen Donnerstag in Stuttgart. 943 Menschen versammelten sich auf dem Stuttgarter Schlosspaltz und erinnerten an die Ereignisse. Vor mittlerweile 1823 Tagen „räumte“ die Stuttgarter Polizei unterstützt von hunderten Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet einen Teil des ehemaligen Mittleren Schlossgartens. Dies tat sie unter massiver chemischer sowie körperlicher Gewaltanwendung gegen friedliche Demonstranten und verletzte dabei mehr als 368 Menschen. Dies alles obwohl schon vorher bekannt war, dass die Räumung völlig Bestandslos war. Das Eisenbahnbundesamt hatte die Fällung der Bäume – damit den einzigen Grund für den brutalen Einsatz – schriftlich verboten.

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( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Das geheime Leben der Bäume

Bäume sprechen miteinander, sie haben ein kollektives Gedächtnis. Klingt unglaublich, ist aber wissenschaftlich belegt. SWR4 Redakteur Lars Michael Storm und Filmemacher Beat von Stein haben Förster Peter Wohlleben in seinem Wald getroffen.

288. Montagsdemo: Fünf Jahre Strafvereitelung

bei der 288. Montagsdemo für den Kopfbahnhof auf dem Stuttgarter Schlossplatz am heutigen Montag, 14.9.2015 ab 18 Uhr spricht Staatsanwalt und Vorsitzender Richter a.D. am Landgericht Dieter Reicherter. Sein Thema: „Fünf Jahre Strafvereitelung vom Schwarzen Donnerstag“. Der Demozug im Anschluss an die Montagsdemo zieht vom Stuttgarter Schlossplatz über den Charlotten- und Marktplatz zum Justizministerium am Schillerplatz, dem Amtssitz von Justizminister Stickelberger.

Auszug: „Der Vorwurf der Strafvereitelung hat viel damit zu tun, ob Straftaten von Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgt und aufgeklärt werden, und wie lange das überhaupt möglich ist. Und da muss ich Euch kurz ins Strafgesetzbuch entführen. Keine Angst, es dauert nicht lang und tut nicht weh! Nach § 78 des Strafgesetzbuches können „Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr bis zu fünf Jahren bedroht sind“, nach Ablauf von fünf Jahren nicht mehr verfolgt werden. Das gilt zum Beispiel für Körperverletzung im Amt und Nötigung, also Delikte im Zusammenhang mit dem Schlossgarteneinsatz.

Die Juristen nennen diese Regelung „Verfolgungsverjährung“. Der Gedanke hierbei ist natürlich, dass Polizei und Justiz fünf Jahre lang Zeit, Gelegenheit und Verpflichtung zur Aufklärung von Straftaten hatten. Deshalb sind die Möglichkeiten, nach Ablauf dieser fünf Jahre solche Straftaten noch verfolgen zu können, gering. Diese Möglichkeiten nennt man „Unterbrechung der Verjährung“. Nach § 78 c Strafgesetzbuch kann die Unterbrechung erfolgen durch die erste Vernehmung eines Beschuldigten und sogar schon durch die Bekanntgabe, dass gegen ihn ein Verfahren eingeleitet ist, außerdem durch einen richterlichen Beschlagnahme- oder Durchsuchungsbeschluss.

Stumpf ist weg, Häußler ist weg, Justizminister Stickelberger ist immer noch da. Ob der gegenüber der Staatsanwaltschaft weisungsbefugte Minister sich endlich doch noch bereit findet, für die Einleitung objektiver Ermittlungen vor eingetretener Verjährung zu sorgen, oder froh ist, wenn die Strafvereitelung dauerhaft Erfolg hat, ist die Frage. Antworten und konkrete Schritte wollen wir finden bei unserem zweiten Bürgertribunal nächsten Mittwoch. Macht alle mit, damit wir oben bleiben!“

Rede als PDF

( Alexander Schäfer aus schaeferweltweit.de )