Schlagwort-Archive: Polizei

Falsche Zahlen über Verletzte am 30.09.2010

Aus aktuellem Anlass, möchte ich einen meiner Artikel erneut einstellen. Ich werde nicht aufhören die Wahrheit zu schreiben, auch wenn die Altmedien, immer (noch) die größere Leserschaft haben. Somit haben sie wie immer (bis genau dieses Problem den „Qualitätsmedien“ irgendwann das Genick brechen wird!) die Möglichkeit ihre eigenen „Wahrheiten“ zu schaffen. Klar, die sog. „offizielle Zahlen“ von Politik und Polizei sind ebenso hingedreht wie es grade passt- Mein Vorteil ist aber das ich selbst vor Ort mit eigenen Augen sah was wirklich passiert ist! Auch wenn die Meinungsbeeinflussung durch Auslassen von Informationen zwar Inhaltlich korrekt sein mag, ändert es an der miserablen Moral dahinter überhaupt nichts. Falsche Zahlen über Verletzte am 30.09.2010 weiterlesen

Kameras müssen aus bleiben

taz.deUrteil wider Überwachung

Göttinger Verwaltungsgericht urteilt: Polizisten dürfen auf friedlichen Demonstrationen nicht filmen.Eigentlich ist die Rechtslage eindeutig: Die Polizei in Niedersachsen darf nur dann Bild- und Tonaufzeichnungen von einer Demonstration anfertigen, wenn es sich um eine unübersichtliche Versammlung handelt. Und wenn von dieser eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. So steht es zumindest im niedersächsischen Versammlungsgesetz. Doch die Praxis sieht bisher anders aus.“ … Weiterlesen bei der taz.de

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Angesichts der Urteile aus Niedersachsen verwundert es besonders, dass es in Stuttgart

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Verwaltungsgericht: Zivilbeamte in Demos rechtswidrig.

Archivbild 20.06.2011
Symbolfoto / Archivbild 20.06.2011

Die Göttinger Polizei darf sich nicht mehr unerkannt in zivil unter Demonstrationen mischen. Das hat das Verwaltungsgericht am Mittwoch entschieden. […] Richter Smollich erklärte es für rechtswidrig, dass sich Polizisten unerkannt in Demonstrationen aufhalten. […] Die Göttinger Anti-Atom-Initiative hatte sich bei dem Gericht über die Anwesenheit von Zivilpolizisten auf ihren Kundgebungen beschwert, die sich nicht zu erkennen gaben. – Mehr lesen –