Impressionen der Demo vom 1. Mai 2024 in Stuttgart
P.S. Meine Dokumentationsarbeit endete um 12:31 Uhr.
Alle Ereignisse danach sind daher nicht berücksichtigt.
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Auch der 1. Mai kann in diesem Jahr keine normalen Bahnen gehen. Ebenso ist die fotografische Begleitung ist in diesem Jahr nicht wirklich einfach. Trotzdem ist es wichtig diesen Aufwand nicht gänzlich zu scheuen. N
ichts desto trotz fanden auch in Stuttgart Demonstrationen unter besonderen Auflagen statt. Den Start stellte eine Solidaritätsdemo für die unzähligen auf der Stuttgart 21 Baustelle an CoVid19 erkrannten Arbeiter dar.
Danach fand eine Kundgebung auf dem Stuttgarter Marktplatz statt 
bei der auch sehr großes Augenmerk auf die besonderen Umstände gelegt werden musste. Nicht nur auf der Kundgebung selbst wurde auf den Sicherheitsabstand (wohlgemerkt gilt dieser nur zwischen Fremden Menschen und nicht bei Familie oder Wohngemeinschaften) geachtet, auch beim anschließenden Demozug wurde trotz getragener Masken versucht diesen stehts einzuhalten
. Die Polizei selbst hielt diesen Abstand natürlich in fast keinem Fall ein ABER behauptete das Fotografen selbst wenn diese ausnahmslos und die ganze Zeit Masken trugen diesen angeblich einzuhalten hätten. Das dies den aktuell gültigen Arbeitsrichtlinien (nach denen erst bei nicht einhaltbarem Abstand und zudem eigentlich nur in geschlossenen Räumen eine Maske tragen muß und damit der geringe Abstand wieder völlig ok ist) 
widerspricht war natürlich dann völlig egal oder den Beamten angeblich nicht einmal bewusst. Leider ist diese Willkür bei sehr vielen Situationen über die Jahre immer wieder und wieder festzustellen. Auffällig scheint dies vor allem immer dann immens wichtig zu sein wenn es um die Berichterstattung von politisch eher links gerichteten Veranstaltungen geht. Dies ist ein großes Armutszeugnis für die Arbeit der Stuttgarter Polizei.
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Aufruf Stuttgarter Gewerkschafter/Innen:
In Stuttgart kam es bei der DGB- Demonstration am 1. Mai 2014 zu „Vorkontrollen“ durch die Polizei, bei denen Leute über längere Zeiträume festgehalten und an der Wahrnehmung ihres Demonstrationsrechts gehindert wurden.
Erst nach mehreren Protesten seitens des DGB (als Veranstalter) wurde diese Willkür beendet.
Dass dies kein „Ausrutscher“ war, zeigte sich bei der gewerkschaftsnahen Blockupy- Demonstration am 17. Mai 2014, zu der neben vielen anderen auch der ver.di Bezirk Stuttgart aufgerufen hatte.
Dort wurden gleich mehrere Gruppen ankommender Demonstrant/Innen eingekesselt und wiederum lange festgehalten. Die Exekutive ein Staat im Staat jenseits und über dem Grundgesetz?? Auch diese Schikane fand erst nach massiven Protesten der Demonstrationsleitung ein Ende. Nicht aber das abschreckend martialische Aufgebot hunderter schwer gerüsteter Polizisten, mit der die Demonstration in den Augen der Bevölkerung kriminalisiert und Passanten vom Mitdemonstrieren abgehalten wurden.
Diese Praktiken sind vielen Linken nicht neu. Neu ist, dass nun auch zunehmend Gewerkschaftsveranstaltungen ins Visier genommen werden. War es schon bisher nicht richtig, als Gewerkschaften so zu tun, als ginge uns das nichts an („wir sind ja nicht betroffen“), so ist es doch nun allerhöchste Zeit, diesem Treiben mit Macht ein Ende zu setzen.
In Zeiten, wo soziale Spannungen anwachsen, wo der Widerstand dagegen wächst, richtet sich die Repression zunehmend gegen alle, die tatsächlich etwas verhindern oder positiv verändern wollen, also mehr und mehr gegen die Gewerkschaftsbewegung und alle gesellschaftlichen Kräfte, die sie unterstützen.
Wir unterzeichnenden Gewerkschafter/Innen stellen fest, dass die Praktiken von Polizei und Behör-den auch unter der Landesregierung aus Grünen und SPD nicht verändert wurden. Wir fordern Innenminister Gall (SPD) auf, das Grundrecht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit zu garantieren und die Aufgaben der Polizei auf die Regelung des Verkehrs zu beschränken.
Wir unterzeichnenden Gewerkschafter/Innen fordern die Gliederungen, Gremien und Vorstände unserer Organisationen auf, den staatlichen Organen gegenüber unmissverständlich klar zu machen, dass deren rechts- und verfassungswidriges Verhalten nicht länger toleriert wird.
Komplette Pressemitteilung als PDF (link)
mit Liste der Erstunterzeichner und Kontaktmöglichkeit
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Demos am 1. Mai in Stuttgart
Alle Bilder hier im Archiv (link),
einige Impressionen hier:
Zu allen Bildern dieser Veranstaltung (link)
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Laut diesem Artikel der Berliner Morgenpost fordert nun in Berlin die SPD einige Auflagen und Einschränkungen bezüglich dem Einsatz von „Pfefferspray“ bei Demonstrationen. Die eigentliche Intension Pfeffersprayeinsatz generell zu verbieten scheint die SPD schon selbst unrealistisch zu finden, da sie selbst schon direkt Alternativwege aufzeigt.
Was man sich unter „protokollieren und dokumentieren des Einsatzes“ vorstellen kann wissen wir hier spätestens seit dem 30.09.10 als in der offiziellen PK der Polizei offensichtlich scheinbar verfälschte Videos der Polizei auftauchten (erkennbar an Zeitstempeln usw.).
Auch in Gerichtsprozessen zeigt sich dies, in denen zb. cams21 (unabhängig dokumentierte) Videos Menschen entlasten aber die zig vorhandenen aus allen Richtungen mitlaufenden Polizeikameras angeblich „zufällig“ nie irgendwas verwertbares zeigen. Genauso die „medizinische Begleitung des Einsatzes“ – ist das dann in der Praxis vergleichbar mit den „Anti“-Konflikt-Teams der Polizei? Wo sich heute derselbe Polizist eine Weste anzieht welcher gestern noch selbst der Hauptgrund eines Konflikts war? Oder wenn die „Anti“-Konflikt-Teams „zufällig“ gerade dann nicht zu zu finden sind wenn es Ärger gibt damit sie nachher reinen Gewissens sagen können „Ich hab nichts davon gesehen“? Hat dann der vermummte voll gepanzerte „Ärztliche Begleiter“ des Einsatzes, neben dem MediRucksack direkt auch ein 5 Liter Pfefferspray am Gürtel? Oder trägt er an geraden Wochentagen einen einen Reizgas-Behälter und an ungeraden Wochentagen einen Medizin-Rucksack? Wie darf man sich das vorstellen? Eindrücke davon hat man ja auch am besagten 30.09.10 kennen gelernt – da wurde den unabhängigen(?) Rettungskräften stundenlang strickt verboten in die Nähe des Geschehens zu fahren. Später wurde dann, viele Stunden NACH dem Einsatzbeginn, ein verlogenes Medizincamp aufgebaut bei dem man sich wohl erhoffte das es in die Pressebilder einfließt.
Nach dem was ich nun am 1.Mai in Stuttgart von der Polizeistrategie mitbekommen habe, bin ich doch SEHR unsicher ob ein Verbot von Pfefferspray wirklich, auch nur Ansatzweise, der sinnvolle Weg ist! Wenn dann statt dessen wieder mehr „Schlagstock-Einsatz“ stattfindet (Hier übrigens unter der Leitung eines ebenso SPD zugehörigen Innenministers), dann kann ich nicht erkennen wie damit das generelle Problem auch nur angesprochen werden könnte! Das eigentliche Problem ist in einem schönen relativ neutralen Wort auszudrücken: „Unverhältnismäßigkeit“! Nicht die Waffe ist das Problem sondern die Hand welche sie einsetzt.
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Siehe auch unter anderem:
der freitag
Die Demo startete am Schloßplatz und bewegte sich dann bis zum Erwin-Schoettle-Platz
Zur kompletten Dokumentation – doku-stuttgart.de
In der Hohenstaufenstraße kam es dann am Marienplatz zu Schlagstock und Reizgaseinsatz in deren Folgen laut Demosanitätern ca. 20 Personen versorgt werden mußten. Mindestens 2 Personen zogen sich Platzwunden am Kopf zu. Siehe auch BAA
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Weitere Seiten zum Thema:
Bündnis für Versammlungsfreiheit
1maistuttgart-blog
Trueten.de
Die Beobachter
Das rote Blog
benbrusniak-blog
Flickr
linksunten
Blog Nau!
UPDATE 03.05.13
Die Grünen fordern Aufklärung
Anmerkung an die „Ermittler“: es existieren NUR die Bilder die man hier sehen kann! Pressevertreter stehen unter einem besonderen Schutz vor Staatlicher Repression nur dann können wir frei berichten. Was ist den das Grundgesetz überhaupt noch wert? Auch wenn Sie mich wieder (wie bezüglich des 20.06. auch damals schon ungerechtfertigt) durchsuchen, werde ich mich in meiner Öffentlichkeitsarbeit niemals einschüchtern lassen!
Gegen 10 Uhr startete die Demo vom Marienplatz zum Marktplatz. Ich habe hier einige Impressionen des Tages online gestellt, welche denke ich, einen recht guten Gesamteindruck transportieren.
Zur kompletten Dokumentation – doku-stuttgart.de
Zu den Reden an sich kann ich leider nicht sehr viel sagen da überschneidend eine weitere Demo vom Schloßplatz startete welche ich dann auch begleitet habe. Zu dieser anderen „Revolutionären 1. Mai Demo“ später mehr.
( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )
Weitere Seiten zum Thema
DGB-BW
Trueten.de
