Laut diesem Artikel der Berliner Morgenpost fordert nun in Berlin die SPD einige Auflagen und Einschränkungen bezüglich dem Einsatz von „Pfefferspray“ bei Demonstrationen. Die eigentliche Intension Pfeffersprayeinsatz generell zu verbieten scheint die SPD schon selbst unrealistisch zu finden, da sie selbst schon direkt Alternativwege aufzeigt.

Was man sich unter „protokollieren und dokumentieren des Einsatzes“ vorstellen kann wissen wir hier spätestens seit dem 30.09.10 als in der offiziellen PK der Polizei offensichtlich scheinbar verfälschte Videos der Polizei auftauchten (erkennbar an Zeitstempeln usw.).

Auch in Gerichtsprozessen zeigt sich dies, in denen zb. cams21 (unabhängig dokumentierte) Videos Menschen entlasten aber die zig vorhandenen aus allen Richtungen mitlaufenden Polizeikameras angeblich „zufällig“ nie irgendwas verwertbares zeigen. Genauso die „medizinische Begleitung des Einsatzes“ – ist das dann in der Praxis vergleichbar mit den „Anti“-Konflikt-Teams der Polizei? Wo sich heute derselbe Polizist eine Weste anzieht welcher gestern noch selbst der Hauptgrund eines Konflikts war? Oder wenn die „Anti“-Konflikt-Teams „zufällig“ gerade dann nicht zu zu finden sind wenn es Ärger gibt damit sie nachher reinen Gewissens sagen können „Ich hab nichts davon gesehen“? Hat dann der vermummte voll gepanzerte „Ärztliche Begleiter“ des Einsatzes, neben dem MediRucksack direkt auch ein 5 Liter Pfefferspray am Gürtel? Oder trägt er an geraden Wochentagen einen einen Reizgas-Behälter und an ungeraden Wochentagen einen Medizin-Rucksack? Wie darf man sich das vorstellen? Eindrücke davon hat man ja auch am besagten 30.09.10 kennen gelernt – da wurde den unabhängigen(?) Rettungskräften stundenlang strickt verboten in die Nähe des Geschehens zu fahren. Später wurde dann, viele Stunden NACH dem Einsatzbeginn, ein verlogenes Medizincamp aufgebaut bei dem man sich wohl erhoffte das es in die Pressebilder einfließt.

Nach dem was ich nun am 1.Mai in Stuttgart von der Polizeistrategie mitbekommen habe, bin ich doch SEHR unsicher ob ein Verbot von Pfefferspray wirklich, auch nur Ansatzweise, der  sinnvolle Weg ist! Wenn dann statt dessen wieder mehr „Schlagstock-Einsatz“  stattfindet (Hier übrigens unter der Leitung eines ebenso SPD zugehörigen Innenministers), dann kann ich nicht erkennen wie damit das generelle Problem auch nur angesprochen werden könnte! Das eigentliche Problem ist in einem schönen relativ neutralen Wort auszudrücken: „Unverhältnismäßigkeit“! Nicht die Waffe ist das Problem sondern die Hand welche sie einsetzt. 

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Siehe auch unter anderem:
der freitag