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Wegtreten Bitte. Stuttgart 21 – Ausstieg Jetzt!

Grube macht den Weg frei: Umstieg21 jetzt und keiner verliert mehr das Gesicht. Nicht zuletzt der Fluchhafen Berlin Brandenburg (BER) zeigt jeden Tag aufs neue welch wahre Größe es bedeutet einen Fehler einzusehen und zu beenden statt wie ein trotziges Kind mit dem Fuß stampfend vor sich hin zu maulen „Ich will aber trotzdem weiterbuddeln!“

Karikatur: Kostas Koufogiorgos www.koufogiorgos.de
„Grube“ – Karikatur: Kostas Koufogiorgos www.koufogiorgos.de

Gemeinderat tagt zu Stuttgart 21

Karikatur: Kostas Koufogiorgos www.koufogiorgos.de
„Wetterkuhn“ – Karikatur: Kostas Koufogiorgos www.koufogiorgos.de

Heute fand das erste von voraussichtlich zwei Treffen des Gemeinderatsausschusses zu Stuttgart 21 in öffentlicher Sitzung statt. Es ging um  die Themen „Leistungsfähigkeit des Bahnknotens“ und „Zukunftskonzept Infrastruktur – Ausbaumöglichkeiten des Bahnknotens für den ÖPNV und den Regionalverkehr“. Der Punkt „Brandschutz“ wurde auf die zweite Sitzung (am 15.11.16) vertagt. Es blieb keine Zeit nachdem man die ersten 40 Minuten über den (voraussehbar) viel zu kleinen Sitzungssaal diskutiert hatte und dann in einen größeren umgezogen war. Bei der Sitzung kamen auch die Ansichten einiger weniger Experten der Umstieg 21 Befürworter kurz zur Sprache. Hier ein Fazit von Dr. rer. nat. Christoph M. Engelhardt (Physiker, Analyst) und Dr. Kathrin Grewolls, MEng. (staatlich vereidigte Sachverständige für vorbeugenden Brandschutz) im Nachgang in einer kurzen PK von SöS/Linke

Neben den im Großen und Ganzen wenig überraschenden und bekannten Standpunkten von DB und Land sowie den Projektkritikern verwies Herr Engelhardt beim Punkt „Zukunftskonzept Infrastruktur – Ausbaumöglichkeiten des Bahnknotens für den ÖPNV und den Regionalverkehr“ allerdings direkt auf das Konzept Umstieg21. Bei diesem Punkt erscheint Ihm dies als einzig Sinnvolles Zukunftskonzept für die Infrastruktur Stuttgarts. Engelhardt wörtlich „Aus unserer Sicht ist es natürlich ein Treppenwitz wenn man hier in einer Veranstaltung zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 praktisch schon über die alternativen Baumaßnahmen redet und ein Großteil der Vorschläge sind tatsächlich Reparaturen von Fehlern am Großprojekt.“ Er wies Beispielsweise darauf hin, dass die in der Sitzung oft erwähnte ETCS-Technik bei Großbahnhöfen nach Meinung von Fachleuten keine Verbesserung bringt. Scharf Kritisierte er aber auch das Verbot heute dass die Experten nicht auf Fragen antworten durften. Er empfinde dies als einen Maulkorb der nichts mehr mit Demokratie zu tun habe.

Abschließend verwies er darauf dass Herr Kuhn in einem Verwaltungsausschuss am 06.07.16 zusagte dass „offene Fragestellungen … geklärt werden müssen“ und kritisierte damit das aktuelle Verfahren. Um dies nicht nur als verbale einfache Kritik zu äussern verteilte er anschließend an alle Gemeinderatsmitglieder die noch offenen Fragen
(Siehe Bilder des verteilten Originals: Seite 1/2/3/4/5)

Leider konnte ich während der Sitzung nicht dokumentieren welche Folien dem Gemeinderat gezeigt wurden da der Veranstalter das Fotografieren untersagt hat. Zitat: „Foto- und Filmaufnahmen sind nur bis zum Beginn der Sitzung möglich. Während der Sitzung sind solche Aufnahmen weder gewünscht noch zulässig.“
Meine Bilder Rund um die Veranstaltung (link)

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Bilder (51 Stück) der Stadt Stuttgart (link)
Folien der Vortragenden soweit veröffentlicht (Quelle)
Beitrag der DB Dokument 119977
Beitrag der SSB Dokument 119978

Leistungsfaehigkeit Verkehrsministerium Dokument 120010 Nahverkehr Verkehrsministerium Dokument 120011
Christoph Engelhardt zur Leistungsfaehigkeit
Christoph Engelhardt zum Zukunftskonzept Infrastruktur
(Diese Folien Stand (27.10./14:15) in der hier verlinkten Version habe ich vor Ort auch gesehen)

Folien bei denen nachträglich Kommentare eingefügt wurden:
Christoph Engelhardt-Leistungsfaehigkeit mit Kommentaren
Christoph Engelhardt-Zukunftskonzept Infrastruktur mit Kommentaren

Kosten von „Umstieg 21“ – Das Gutachten!

Im Jahr 2008 ermittelte die VIEREGG-RÖSSLER GmbH im Auftrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Gemeinderat der Stadt Stuttgart sowie des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Baden-Württemberg die aus damaliger Sicht wahrscheinlichen Baukosten für das Projekt Stuttgart 21 und nahm hierbei die später von der DB AG eingestandene Kostenprognose aus dem Jahr 2012 von 6,8 bis 6,9 Mrd EUR schon 3 Jahre früher vorweg. (Ermittlung der wahrscheinlichen Kosten des Projekts Stuttgart 21, Juli 2008)

Im Dezember 2015 aktualisierte die VIEREGG-RÖSSLER GmbH im Auftrag des Aktionsbündnisses die Kostenstudie von 2008, denn inzwischen haben sich einige Ausgangsdaten verändert. Dies betrifft insbesondere zusätzliche Baumaßnahmen auf den Fildern sowie erhebliche bislang noch nicht in den Kosten berücksichtigte Schwierigkeiten beim Bau des eigentlichen Bahnhofs. Außerdem wurden neuere Preisstände aufgrund der eingetretenen Verzögerungen berücksichtigt. Die neue Kostenprognose beläuft sich nun auf 9,8 Mrd EUR.

Im Januar 2016 erhielt die VIEREGG-RÖSSLER GmbH einen Folgeauftrag, basierend auf der Kostenstudie von Dezember 2015 nun die Ausstiegskosten zu ermitteln. Demnach betragen die reinen Ausstiegskosten zum Stand Januar 2016 rund 1,5 Mrd EUR. Hierbei sind die Kosten für die bisher schon realisierten Maßnahmen, die Kosten für den Vertragsausstieg, verlorene Planungskosten sowie die Kosten für die Wiederherstellung der vollen betrieblichen Funktionalität des ursprünglichen Kopfbahnhofs enthalten. Die DB AG muß außerdem 324 Mio EUR an die Stadt Stuttgart zahlen, um die 2001eingegangenen Grundstücksverträge rückabwickeln zu können. Dieser Betrag stellt für die Stadt Stuttgart eine Einnahme dar, für die DB AG eine Ausgabe und ist nicht Teil der reinen Ausstiegskosten. In den nächsten 20 bis 30 Jahren sind Sanierungen der bestehenden Bahnanlagen mit Kosten von 0,4 Mrd EUR erforderlich, die bei Weiterführung von Stuttgart 21 verzichtbar wären.

Es gibt diverse Ideen und Vorschläge, welche Projekte nach dem Baustopp von Stuttgart 21 stattdessen realisiert werden könnten. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hat eine Broschüre „Umstieg 21“ vorgelegt, in dem ein ganzes Bündel derartiger Vorschläge präsentiert und erläutert werden. Vom Aktionsbündnis wird diese Broschüre als Diskussionsbeitrag zu möglichen Umstiegs-Projekten verstanden. Es gibt darüberhinaus eine ganze Reihe von weiteren Vorschlägen, auch von der VIEREGG-RÖSSLER GmbH: Das Konzept K21-VR setzt den Fokus stärker auf den Fernverkehr mit Neubaustrecken von Zuffenhausen zum Kopfbahnhof und weiter bis Wendlingen, während bei Umstieg 21 der Fokus mehr auf dem Ausbau des Nahverkehrs und auf der Engpassbeseitigung liegt. Allen diesen Überlegungen ist gemein, dass Teile der schon realisierten Baumaßnahmen auch für die alternativen Konzepte umgenutzt werden können und bestimmte Baumaßnahmen im Falle des Umstiegs sogar weitergebaut werden müssen, weil sie Bestandteil der Alternativkonzepte sind.

UMSTIEG_JETZT_oIn der aktuellen Studie (link) hat das Büro Vieregg-Rössler GmbH nun detailliert die Kosten des Umstieg 21 ermittelt.

Die „Umstiegskosten“ setzen sich zusammen aus den „reinen Ausstiegskosten“ plus den zusätzlichen „Umstiegskosten“. Die Ausstiegskosten betragen zum aktuellen Stand des Baufortschritts 1,8 Mrd EUR. Die Umstiegskosten betragen entsprechend der Darstellungen aus Kapitel 3 rund 1,2 Mrd EUR, in der Summe sind das 3 Mrd EUR.

Wie schon in der Studie zu den Ausstiegskosten von Januar 2016 dargestellt, ergeben sich noch die folgenden weiteren Kosten:

  • 324 Mio EUR, die die DB AG an die Stadt Stuttgart zur Rückabwicklung der Grundstücksverträge zahlen muß – für die Stadt Stuttgart ist dieser Betrag eine Einnahme
  • 350 Mio EUR für Sanierungsmaßnahmen in den nächsten 20 bis 30 Jahren, reduziert um einen Teil der Kosten der beim Konzept Umstieg 21 ohnehin erforderlichen Baumaßnahmen, etwa den Umbau des Tunnelgebirges im Rahmen des Ausbaus nach Bad Cannstatt. (In der VR Ausstiegsstudie von Januar 2016 wurden 400 Mio EUR ausgewiesen.)

Ein Weiterbau kostet 9,8 Mrd EUR (Gesamtsumme VR-Studie Dezember 2015) minus 1,8 Mrd EUR (schon investiert), das ergibt genau 8 Mrd EUR. „Umstieg 21“ kostet ab jetzt incl. der in den nächsten 20 Jahren erforderlichen Sanierungsmaßnahmen, aber ohne die nur aus der Sicht der DB AG anfallenden Kosten für die Rückabwicklung der Grundstücksverträge rund 1,5 Mrd EUR. Somit kostet der Weiterbau ca. 6,5 Mrd EUR mehr als der „Umstieg 21„.

martin-viereggs-kostenvergleichWeitere Informationen:
Vieregg-Studie „Umstieg 21“ – PDF
Umstieg 21 im Detail – LINK
PM-zur-Sitzung-des-Bahn-Aufsichtsrates – PDF
Beitrag von Dr. Eisenhart von Loeper – PDF

Prof. Dr. Christian Böttger zu den Projektkosten – PDF
Prof. Dr. Heiner Monheim zur Verkehrspolitik – PDF

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )

Gutachten: Umstieg21 ist 6,5 Mrd günstiger als der Weiterbau

Das Umstiegskonzept wurde aus finanzieller Sicht von der „Vieregg-Rössler GmbH Innovative Verkehrsplanung“ begutachtet. Dieses Gutachten belegt, Umstieg21 um etwa 6,5 Milliarden Euro günstiger kommt als der Weiterbau des Projekts Stuttgart 21.

Zitat: „Legt man die vom BRH veranschlagten Projektkosten in Höhe von 9,5 Milliarden Euro zugrunde, liegt der Umstieg nach Dr. Vieregg um etwa 6,2 Milliarden Euro günstiger als der Weiterbau, sofern zusätzliche, vom Rechnungshof genannte Risiken außen vor bleiben. Dabei ist kaum anzunehmen, dass sich sowohl der BRH als auch der renommierte Gutachter Dr. Vieregg übereinstimmend um rund sechs Milliarden Euro verrechnet haben. Die Schlussfolgerung, der Umstieg sei wirtschaftlich vorteilhafter als der Weiterbau, erscheint also solide abgesichert.“ siehe Link

Ergo -> Umstieg jetzt!


EDIT 08.10.16
Die erwähnte Studie wird am 10.10.16 auf SWW veröffentlicht.

( Alexander Schäfer auf schaeferweltweit.de )