Schlagwort-Archive: offener Brief

S21 – Kritik an der Leistungsfähigkeit, Fußgängeranlagen, Brandschutz und Gleisneigung

Dr. Christoph Engelhardt, 06.04.2014 – KOPFmachen Konferenz
Dr. Christoph Engelhardt, Archivbild 06.04.2014 – KOPFmachen Konferenz

Dr. Christoph Engelhardt übt in einem offenen Brief Kritik an den Aussagen von Manfred Leger Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH. Unter anderem spricht er erneut und mit Nachdruck die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 für die Züge, die Dimensionierung der Fußgängeranlagen, den Fragwürdigen Brandschutz sowie auch der mit 15,143 ‰ stark überhöhten Gleisneigung im geplanten Tiefbahnhof an. Dies alles vor dem Hintergrund der immer noch nicht genehmigten Planfeststellungsabschnitte 1.3 (a und b) und 1.6 b sowie den noch anhängigen Rechtsmitteln zu PFA 1.1 und der Anhörung im Bundestag zu den offenen Fragen. S21 – Kritik an der Leistungsfähigkeit, Fußgängeranlagen, Brandschutz und Gleisneigung weiterlesen

Offener Brief an OB Kuhn

Stuttgart, den 23.01.2014, Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Fritz Kuhn,

auf Grund der massiven Eingriffe in den Baumbestand der Stadt im Zuge des Neu,- bzw. Ausbaues des Rosensteintunnels, ist bei mir eine Grenze erreicht, bei der ich nicht mehr tatenlos zuschauen kann.

Zurzeit wird am Mineralbad Leuze wieder einmal demonstriert, wie gedankenlos flächendeckend gerodet wird. In einer Stadt mit einer massiven Feinstaubproblematik wird Offener Brief an OB Kuhn weiterlesen

Offener Brief an den Vorstand der SPD

Stuttgart, 23. Februar 2013
An den Vorstand der SPD Baden-Württemberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 8. November 2012 hatten wir den SPD-Landesvorstand gebeten, ein SPD-internes Gespräch zwischen Befürworter/innen und Kritiker/innen des Projekts „Stuttgart 21“ in Gang zu bringen. Am 26. November teilte Tina Werner uns mit, die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymaier und die Generalsekretärin Katja Mast seien bereit, am 23. Januar 2013 mit uns zu sprechen. Nach diesem dann sehr offenen und freundlichen Gespräch hat uns Euer Brief vom 31. Januar 2013 wieder ziemlich enttäuscht.

Seit Jahren weigert sich Offener Brief an den Vorstand der SPD weiterlesen

Dieter Reicherter zur Volksabstimmung an die Verantwortlichen der Politik

Offener Brief von Dieter Reicherter am 27.12.2012 an Staatsrätin Gisela Erler, Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Dr. Nils Schmid, Minister Winfried Hermann, Fraktionvorsitzenden Claus Schmiedel ( PDF ) Dieter Reicherter zur Volksabstimmung an die Verantwortlichen der Politik weiterlesen

Antworten bezüglich Freier Medien

Am 14.09.2012 schrieb ich einen Offenen Brief an alle OB-Kandidaten, der ihnen auch an dem Tag als Email zugestellt wurde. Nun möchte ich natürlich nicht versäumen die Antworten auch zu veröffentlichen. Leider haben es nur drei Kandidaten für nötig erachtet sich mit dem Thema auseinander zu setzen. Das ist vor allem verwunderlich da zb. Kandidaten wie Hannes Rockenbauch und Jens Löwe durchaus sehr viel ihrer Bekanntheit diesen Neuen und Unabhängigen Medien zu verdanken haben.

Die Reihenfolge der Briefe stellt keine Wertung sondern die zeitliche Reihenfolge der Emails dar.
Markus_Vogt_15-09-12_00-04
Ulrich_weiler_15-09-12_00-55
Selma Kruppschke_16-09-12_10-28

Ich danke ausdrücklich diesen drei Kandidaten für ihre Rückmeldung und wünsche ihnen viel Erfolg bei der Wahl am Sonntag.

Der Fall Dieter Reicherter/Boris Palmer

Die offen geführte Kontroverse zwischen Herr Palmer und Herr Reicherter geht weiter.
(um beiden und der Transparenz gerecht zu werden stelle ich beide Briefe ungekürzt und natürlich unbearbeitet zur Verfügung.)

Archivbilder: schaeferweltweit / doku-stuttgart.de

Herr Palmer antwortete in einem Brief an Herr Reicherter auf die oben verlinkte Reaktion:

Sehr geehrter Herr Reicherter,

vielen Dank, dass Sie sich direkt an mich wenden. Das ermöglicht es sicher, einige unnötige Missverständnisse aus der Welt Der Fall Dieter Reicherter/Boris Palmer weiterlesen

Offener Brief an die OB-Kandidaten

Sehr geehrte/r xxx,

sicherlich wird ihnen nicht entgangen sein, dass in den letzten Jahren das Thema der neuen Medien und der freien Berichterstattung, neben den etablierten Medien eine gewisse Relevanz in Stuttgart angenommen hat. Medienformate wie zb. FlügelTV wurden, durch Übertragungen wie zb. der Schlichtung, sogar Bundesweit wahrgenommen! Sicher erinnert auch Sie sich noch daran, dass obwohl diese Veranstaltung mit „Phönix“ ein durchaus nicht unbekanntes Medienformat beteiligt war, trotzdem die unabhängige freie Berichterstattung von den Bürgern gefordert wurde. Die Notwenigkeit der Angebote ist also offensichtlich.

Entstanden sind in der Zeit ja viele verschiedene Formate in Offener Brief an die OB-Kandidaten weiterlesen

Offener Brief von Strafrichter a.D. Dieter Reicherter an Boris Palmer

Herr Reicherter schreibt auf diesen Text den Boris Palmer über ihn veröffentliche folgenden offenen Brief:

Archivbilder: schaeferweltweit / doku-stuttgart.de

Sehr geehrter Herr Palmer,
auf Umwegen kam mir Ihre Veröffentlichung bei Facebook, in der Sie sich mit meiner Hausdurchsuchung befassen, zur Kenntnis. Ich möchte gerne kurz dazu Stellung nehmen.

Zunächst hätte ich es höflicher gefunden, nicht von einer Offener Brief von Strafrichter a.D. Dieter Reicherter an Boris Palmer weiterlesen

Offener Brief an OB-Kandidatin Bettina Wilhelm

Matthias von Herrmann (Pressesprecher der Gruppe Aktive Parkschützer) schreibt:

Rückabwicklung des Gleisflächen-Kaufs zum finanziellen Wohle der Stadt?
Stuttgart, den 13.04.2012

Sehr geehrte Frau Wilhelm,

Sie bewerben sich um das Oberbürgermeisteramt in Stuttgart, da interessiert es uns, wie Sie zu aktuellen Fragen in der Stadt stehen: Vor zwei Wochen entschied der Stuttgarter Gemeinderat erneut über das Bürgerbegehren ‚Ausstieg der Stadt aus dem Projekt Stuttgart 21‘, das von 35.000 Bürgern unterschrieben wurde.

Um das Tunnelprojekt Stuttgart 21 zu ermöglichen, hat die Stadt Stuttgart nicht nur direkte finanzielle Beteiligung zugesagt, die Stadt hat auch das Gleisvorfeld des bestehenden Bahnhofs als vermeintliches Bauland gekauft – und hat damit ein ausgesprochen schlechtes Geschäft gemacht.

Auf den teuer bezahlten ‚Baugrundstücken‘ werden wohl auch in den nächsten hundert Jahren Züge fahren, denn Bahngleise dürfen nicht einfach abgebaut werden. Die Stuttgarter Netz AG hat bereits angekündigt, dass sie den Kopfbahnhof für zukunftsweisend hält und ihn weiter betreiben wird, sobald die Bahn ihn aufgibt – das kann ihr niemand verwehren, so sagt es das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und so ist es in einschlägigen Referenzurteilen bestätigt.

Um zu vertuschen, dass der Kopfbahnhof und sein Gleisvorfeld nicht einfach stillgelegt und zu Bauland gemacht werden können, behauptet die Bahn, der neue Tunnelbahnhof sei leistungsfähiger als der bestehende Kopfbahnhof. Dass es gerade umgekehrt ist, hat im November letzten Jahres auch des Verkehrsministerium offiziell bestätigt. Die kürzlich von den Ingenieuren22 gefundenen Unterlagen belegen, dass die Bahn schon seit 1997 weiß, dass Stuttgart 21 deutlich weniger leistet als der bestehende Kopfbahnhof, dass dieser Kopfbahnhof also nicht stillgelegt werden kann, da der Rückbau von Bahninfrastruktur nicht zulässig ist.

Alles in allem ist festzuhalten, dass der noch amtierende Oberbürgermeister Wolfgang Schuster auf Kosten der Stadt gründlich betrogen wurde: Er hat weitgehend ‚wertlose‘ Gleisflächen zum Preis von teurem Bauland gekauft und so de facto der Bahn viel städtisches Geld geschenkt.

Das im Bürgerbegehren vorgeschlagene Vorgehen bietet der Stadt die Möglichkeit, aus diesem für die Stadt sehr nachteiligen Geschäft wieder herauszukommen. Wird Stuttgart 21 gestoppt, so muss die Bahn weit über 700 Mio. € an die Stadt Stuttgart zurückzahlen (459 Mio. € Kaufpreis + Zinsen), das ist vertraglich festgelegt. Durch die Anfechtung der grundgesetzwidrigen Mischfinanzierung kann die Stadt Stuttgart nicht für eventuelle Ausstiegskosten haftbar gemacht werden.

Würden Sie in dieser Sache im Sinne des städtischen Haushalts entscheiden? Wie würden Sie mit dem Bürgerbegehren ‚Ausstieg der Stadt aus dem Projekt Stuttgart 21‘ umgehen? Sollte die Stadt Stuttgart ihre Mitgliedschaft im „Projekt Stuttgart 21“ förmlich beenden, indem sie sich gegenüber den Projektpartnern auf die Verfassungswidrigkeit der Mischfinanzierung beruft, die Projektverträge kündigt und weitere Zahlungen unterlässt?

Mit freundlichen Grüßen
Matthias von Herrmann

Hintergrundinfos der NetzAG und Originalbrief incl. Links

Offener Brief zum Betretungsverbot im Mittleren Schlossgarten

Am 15.02.12 war der Tag der Räumung des Mittleren Schlossgartens in Stuttgart – und damit der Beginn zur Zerstörung des Parks.
Nun erhielt ein Bürger einen Bußgeldbescheid, in dem ihm vorgeworfen wird, durch seine Anwesenheit entgegen den Aufforderungen der Polizei, „als Fußgänger“ eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben. Dafür erwartet man die Zahlung von 123,50 €

Der Einspruch an die Bußgeldstelle der Landeshauptstadt Stuttgart ist hier dokumentiert … zur Information und zur eigenen Nutzung …

Quelle: http://parkschuetzer.de/statements/126910
Dort ist auch die Freigabe zur Nutzung des Briefpapiers und des Textes für alle Betroffenen

Um was geht es eigentlich:
Allgemeinverfügung und Betretungsverbot

weitere Links zum Thema:

Maier ./. Landeshauptstadt Stuttgart wegen Aufenthalts- und Betretungsverbot Mittlerer Schlossgarten
(Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart vom 22.12.2011)

Transparenter Neuanfang oder weiterwursteln

Das Versagen des Artenschutzes

Stoppen Sie die geplante Rodung des Schlossgartens

Artenschutz im Schlossgarten: Kefer-Zoo oder Flohzirkus

EDIT 02.03.12 14:30
Der Blog BAA schreibt dazu nun auch einen Artikel und bittet:

Meldet euch beim AK Jura jura(at)unser-park.de. Lasst uns gemeinsam überlegen, wie wir auch ggf. vor Gericht uns den Raum nehmen, um auf das Unrecht, das hier in Stuttgart geschieht, hinzuweisen.