Gastartikel von Jochen Schwarz

Seit April 2011 ist die von den Grünen geführte Landesregierung gewählt. Dass es soweit gekommen ist, hat sehr viel mit Stuttgart 21 zu tun. Und gerade deshalb besteht eine besondere Verpflichtung dieser Regierung, dieses Projekt mit aller Entschiedenheit, zumindest, zu beaufsichtigen. Es ist das Mindeste, die zahllosen Unklarheiten, die das Projekt insgesamt sogar in Frage stellen, aufzuklären, bevor unumkehrbare Schäden eintreten. Und es darf nie zu einer Situation kommen, in der eine Regierung zwangsweise handlungsunfähig wird. Das ist inzwischen, und im schlimmsten, kaum vorstellbaren Maße, eingetreten. Eine Landesregierung wird zur Lachnummer weiterlesen →