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Einschüchterung durch Videoteams und Technik der Polizei

Wie aus einschlägig bundesweit bekannten Gerichtsurteilen (siehe zb. dejure.org und die dort verlinkten Rechtssprechungen zu §12) bekannt ist darf bei Versammlungen in Deutschland keine generelle Videoüberwachung durch die Polizei erfolgen. Auch Urteile welche explizit die Einschüchternde Wirkung dieser Maßnahmen verbieten sind bekannt. Einschüchterung durch Videoteams und Technik der Polizei weiterlesen

Was leistet der Tiefbahnhof für den Standort Stuttgart?

Podiumsdiskussion am 16.09.13 im Haus der Wirtschaft in Stuttgart. Unter anderem mit dem Ministerialdirektor Hartmut Bäumer (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg), Dr. Christoph Engelhardt (wikireal.com), Bernhard Maier (verkehrspolitischen Sprecher des Verbands Region Stuttgart), Stefan Krüger (Unternehmer gegen S21) und Bernhard Löffler (DGB Nordwürttemberg). Initiiert vom DGB Stadtverband Stuttgart, der Kaktus-Initiative der IHK und unter der Leitung der Handelsblatt-Redakteurin Jessica Springfeld.

Videos – FlügelTV

Vor allem der zweite Teil der Reihe ist Aufgrund der Aussagen des Amtschefs des MVI interessant – für Kurz angebundene gibt es davon auch einen 10 Minuten Ausschnitt von Flügel TV